Fraktion SHNoch im März diesen Jahres stellte ich freudig überrascht fest, dass auch Sie erkannt hatten, dass der ÖPNV ein wichtiger Standortfaktor ist. Dafür ernteten Sie unsere volle Zustimmung und auch die des ganzen Hauses.
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10.06.16
Pressemitteilung
Mit ihren Antrag erleben wir wieder einmal, dass sie mit dem Motto „viel hilft viel“ die Planungsprobleme in den Griff bekommen wollen. Damit wird sich das Problem jedoch nicht lösen lassen.
10.06.16
Pressemitteilung
Die Mitpreisbremse ist ein Instrument, um kurzfristig in einer angespannten Situation eingreifen zu können. Damit werden Extra-Profite gekappt, Menschen können mieten in Gegenden, aus denen sie sonst durch Preise, die für normale Einkommen nicht mehr bezahlbar sind, verdrängt würden.
10.06.16
Pressemitteilung
Es ist im Interesse der Menschen mit Behinderung, dass wir alle gemeinsam nachvollziehen können, wie die Mittel für die Eingliederungshilfe verwendet werden. Es geht darum, die Mittel innerhalb des Systems gerecht, wirtschaftlich und für hohe Qualität einzusetzen.
10.06.16
Pressemitteilung
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf der Kommunalebene, Wahlalter 16 im Landtagswahlrecht, Änderung der Quoren bei Volksinitiative und Volksentscheid in der Landesverfassung, intensive Debatte über die Abschaffung der 5%-Sperrklausel im Landtagswahlrecht...
10.06.16
Pressemitteilung
Viele von uns reden nicht gern über das Sterben. Wir weichen aus und verdrängen. Es gibt aber Situationen im Leben, in denen das nicht mehr möglich ist. Dann, wenn wir selbst oder Menschen im engsten Lebensumfeld unheilbar krank sind und sterben werden.
10.06.16
Pressemitteilung
Heute liegt uns ein Gesetzentwurf vor, der ab 1. Januar 2017 jungen Familien die ersten 100 Euro der Gebühren für Krippe oder Tageseltern abnimmt.
10.06.16
Pressemitteilung
Fast 200.000 Männer wurden bis Ende der 60er Jahre in der Bundesrepublik und DDR aufgrund ihrer Sexualität verfolgt. Darunter sind auch viele Schleswig Holsteiner. Sie wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt oder inhaftiert.
09.06.16
Pressemitteilung
Die Zielsetzung – eine zukunftssichere Altersversorgung – teilen wir Grüne. Das ist gar keine Frage. Die Altersarmut steigt bundesweit, auch bei uns in Schleswig-Holstein. Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung ist etwa jeder sechste Ruheständler von Altersarmut betroffen.
09.06.16
Pressemitteilung
Wir brauchen dringend eine Reform der Pflegeausbildung. Das ist überhaupt keine Frage. Soweit sind wir uns sicherlich noch alle einig. Leider ist der jetzt in Berlin vorgelegte Gesetzentwurf der großen Koalition kein Griff nach den Sternen.