Fraktion SH
Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Reiche werden reicher, Arme bleiben arm und die „Mitte der Gesellschaft“ fürchtet sich vor dem sozialen Abstieg. Wenn Familien von Armut betroffen sind, trifft dies nicht nur die Erwachsenen, sondern auch die Kinder. Welche Wege führen Familien aus der Armut? Welche Hilfe brauchen die betroffenen Kinder?
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16.03.16
Pressemitteilung
Auch wenn einige Projekte aus der Bewertung des Bundesverkehrswegeplans rausgefallen sind, heißt das noch lange nicht, dass für die anderen Projekte die Finanzierung steht. Hier gilt es nun, nach Priorität zu sortieren.
16.03.16
Pressemitteilung
Immer mehr Arten verschwinden aus unserer Landschaft. Immer mehr Lebensräume von Pflanzen und Tieren werden durch Zersiedelung und intensive Landwirtschaft zerstört. Deshalb ist es Zeit, der Natur wieder mehr Rechte zu geben.
16.03.16
Pressemitteilung
Statt rhetorisch ohne Sinn und Verstand wild um sich zu schlagen, bleibt die FDP-Fraktion bisher jegliche Antwort darauf schuldig, wie sie ihre Forderung nach einer zehnprozentigen Investitionsquote umsetzen will.
16.03.16
Pressemitteilung
Das Ergebnis der Anhörung ist aus Grüner Sicht eindeutig: Es ist das gute Recht von Angehörigen der nationalen Minderheiten oder der friesischen Volksgruppe auch bei Behördengängen ihre Minderheitensprachen anwenden zu dürfen.
15.03.16
Pressemitteilung
Die Betriebe werden noch viele Herausforderungen meistern müssen, so etwa: Den Schutz der Umwelt, die Sicherung der Artenvielfalt, die Berücksichtigung des Tierwohls, faire Entlohnung und eine angemessene Qualität der Arbeitsplätze.
15.03.16
Pressemitteilung
Die insgesamt 51 neu geschaffenen Stellen sind eine deutliche und entscheidende Stärkung unserer Justiz.
15.03.16
Pressemitteilung
Die Eckwerte für den Haushalt 2017 vermitteln klare Botschaften: Wir befinden uns in finanzpolitisch unsicheren Zeiten. Dennoch bleiben wir auf dem Konsolidierungskurs,
15.03.16
Pressemitteilung
Die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Export ist ein richtiger Schritt auf dem Weg zu einer Reform der Strukturen in der Lebensmittel - und Veterinärüberwachung im Land.
14.03.16
Pressemitteilung
Die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft hat die Strategie, möglichst viel und möglichst billig zu produzieren, radikal umgesetzt. Das Preisgefüge muss aber auch die ökologische und soziale Wahrheit der Erzeugungskosten widerspiegeln.