Politik hechelt der Digitalisierung zu oft hinterher. Um so wichtiger ist es, dass wir endlich begreifen, dass der Zugang zu digitaler Infrastruktur staatliche Grundversorgung ist.
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Die ICLIS Ergebnisse zeigen: Bei unterdurchschnittlicher digitaler Infrastruktur liegt die „digitale Kompetenz“ unserer SchülerInnen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. EU-bezogen liegen wir im Mittelfeld.
Der Oberkoordinator ist der CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt und dem ist die Autobahn ja nicht einmal die höchste Bedarfsstufe wert. Der A20 mangelt es an...
Die Entscheidung ist erstmal aufgeschoben. Das ist gut. Offensichtlich ist eine Entscheidung für die Neuzulassung zurzeit nicht mehrheitsfähig in der EU. Das ist auch ein Erfolg der Verbände und Initiativen.
Der 08. März ist seit 105 Jahren ein wichtiges Datum für Frauen auf der ganzen Welt, in einigen Ländern ist er sogar ein gesetzlicher Feiertag. Die Hauptforderung der „Mütter“ des Weltfrauentages war...
Auch wenn es der CDU nicht gefallen wird, mit den Worten des Innenministers lässt sich die gerade vorgestellte Kriminalstatistik 2015 treffend zusammenfassen: „Schleswig-Holstein bleibt ein sicheres Land!“
Vergewaltigung und sexueller Missbrauch sind keine Kavaliersdelikte. Es handelt sich um Straftaten. Daran gibt es keinen Zweifel. Für Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung darf es kein Pardon geben.
Im ganzen Land haben sich spontan Willkommensgruppen gebildet, in denen häufig ganz unterschiedliche Menschen Hand in Hand für ein Ziel arbeiten. Auch jetzt werden noch viele der angekommenen Menschen von HelferInnen betreut. Für die Geflohenen sind die Gruppen bis heute ein wichtiger Schlüssel, um Zugang zur deutschen Gesellschaft zu finden.
Wir brauchen endlich Klarheit, wie es weitergehen soll. Zu viele Projekte in Schleswig-Holstein werden schon wegen des Tunnelblicks verzögert.
Die neue Datenbank ist für alle eine echte Hilfe: Eltern können einfach online auf die Suche nach einem Kitaplatz gehen, anstatt verschiedene Einrichtungen einzeln "abklappern" und Klinken putzen zu müssen.
Fraktion SH