Fraktion SHAlle Änderungsvorschläge der Koalitionsfraktionen stammen aus den Stellungnahmen des seit fünf Monaten laufenden parlamentarischen Anhörungsverfahrens.
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11.12.15
Pressemitteilung
11.12.15
Pressemitteilung
Der Beschluss im Folketing ist ein Angriff auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Unsere Polizei darf keine Amtshilfe für dieses absurde Gesetz leisten.
10.12.15
Pressemitteilung
Eigenverantwortung der Hochschulen, Mitbestimmung und bessere Studierbarkeit sind die Eckpfeiler der Hochschulgesetznovelle
08.12.15
Blogbeitrag
Nahezu alle Institutionen beschäftigen sich mittlerweile regelmäßig mit Organisationsmanagement und Professionalierungsprozessen. Der Unabhängige Polizeibeauftragte nimmt diese Aufgabe für die Polizei wahr und dient in erster Linie als Begleiter des weiteren Professionalisierungsprozesses der Polizei. Da dieses Thema gerade stark diskutiert wird, haben wir die vier am häufigsten gestellten Fragen und unsere Antworten hierauf zusammen gefasst:
08.12.15
Pressemitteilung
Wir Grüne sind überrascht darüber, dass der Hauptvorwurf gegen unsere Änderungsvorschläge zum Hochschulgesetz ist, dass diese Änderungen nie beraten worden sind. Alle Änderungsvorschläge sind in den letzten Jahren entweder auf Hochschulkonferenzen oder in der parlamentarischen Beratung Gegenstand von Debatten gewesen.
08.12.15
Pressemitteilung
Die Klimaschutzpolitik in Deutschland tritt auf der Stelle. Deutschland und Europa werden mit CO2-Zertifikaten überschwemmt, weil die Zertifikate nicht verknappt werden. Die Autoindustrie unterläuft die gesetzlichen Vorschriften bis der Staatsanwalt kommt. Klimaschutz ist zu einem Thema für Sonntagsreden geworden.
07.12.15
Pressemitteilung
Schleswig-Holstein gerät beim Schienenverkehr immer mehr ins Hintertreffen. Bei uns fahren die meisten Dieselzüge, das ist einmalig in Deutschland und in Zeiten des Klimawandels ein Unding.
07.12.15
Pressemitteilung
Durch ein erfolgreiches und breit angelegtes Dialogverfahren mit allen Akteuren an den Hochschulen schaffen wir ein modernes Hochschulgesetz, in dem die demokratischen Strukturen der Hochschulen gestärkt werden und das einer veränderten Hochschullandschaft gerecht wird.
04.12.15
Pressemitteilung
Wir Grüne begrüßen, dass die schwierigen Verhandlungen zwischen den Ländern zu einem positiven Abschluss gebracht werden konnten.
04.12.15
Pressemitteilung
Vor allem die permanente Unsicherheitsrhetorik der selbst ernannten Sicherheitsspezialisten von der CDU und FDP heizt die Aufrüstungsbedürfnisse in Teilen der Bevölkerung an.