Fraktion SHEs ist diese Koalition mit Wirtschaftsminister Meyer, die von Industriepolitik nicht nur reden sondern diese machen. Wir reparieren und sanieren Verkehrswege. Wir bringen die Breitbandversorgung voran, wie keine Landesregierung zuvor. Wir bringen die Energiewende voran wie keine Landesregierung zuvor.
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20.11.15
Pressemitteilung
Wir sind alle gefordert, die Kinder und Jugendlichen, die zu uns flüchten, zu unterstützen und ihnen eine Perspektive für eine gute Integration zu geben. Das Wohl der Kinder und Jugendlichen steht im Vordergrund.
20.11.15
Pressemitteilung
Der schlichte Ruf nach mehr Richterstellen berücksichtigt nicht, dass die Unzulänglichkeiten in Kiel eine längere Geschichte haben und unterschlägt komplett die seit Anfang 2013 durch justizinterne Arbeitsgruppen herausgearbeiteten Ursachen und Lösungsansätze für die in Kiel entstandenen Probleme.
20.11.15
Pressemitteilung
Wir freuen uns auch, dass eine Wahl über Fraktionsgrenzen hinweg möglich war. Das Instrument des Interessenbekundungsverfahrens hat sich bewährt.
20.11.15
Pressemitteilung
Gerade in Zeiten, in denen die nationalistische Pegida Bewegung Zulauf bekommt und Gewalt gegen Geflüchtete zunimmt, ist die Nominierung Naidoos ein fatales Zeichen.
19.11.15
Pressemitteilung
Minderheitenpolitik insgesamt ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, keine Folklore. Darin müssen wir Vorbild sein, wenn wir wollen, dass auch woanders Mehrheiten und Minderheiten friedlich miteinander leben.
19.11.15
Pressemitteilung
Beim Antragsteller spürt man ja geradezu eine aufgeregte Erwartung, dass nun endlich alle Standards, Regeln und lästigen Gesetze geschliffen werden mögen, um einer befreiten Bauwirtschaft den...
19.11.15
Pressemitteilung
Um für die Menschen in Schleswig-Holstein - die, die schon länger hier sind und die, die noch zu uns kommen, wirklich etwas zu erreichen, brauchen wir echte Lösungen, die wirklich etwas bringen.
19.11.15
Pressemitteilung
Die Europäische Union und die Mitgliedsstaaten müssen sich gemeinsam mit ihren Nachbarstaaten außerhalb der EU mit aller Entschiedenheit dafür einsetzten, dass politische Lösungen für bestehende Konflikte durch Verhandlungen gelöst werden. Kontinuierliche Zusammenarbeit ist ein entscheidender Baustein für Entwicklung und Friedenssicherung.
19.11.15
Pressemitteilung
Der 19. Oktober 2015 war ein entscheidender Tag für Schleswig-Holstein: An diesem Tag wurde die Vereinbarung zwischen den Haupteignern der HSH Nordbank, Hamburg und Schleswig-Holstein, mit der EU-Kommission...