Wir Grüne wollen über fachliche Lösungen diskutieren, die den Menschen wirklich helfen.
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Das zentrale Argument des ULD, nämlich dass das Betreiben einer Fanpage ein rechtlich und technisch einheitlicher Vorgang ist, bei dem sich BetreiberIn und Facebook gegenseitig ergänzen und voneinander abhängig sind, hat durch das heutige Urteil des EuGH eine bedeutsame Unterstützung erhalten.
Unseren herzlichen Glückwunsch geht an die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Die CAU ist ein wichtiger Teil unserer vielfältigen Hochschullandschaft, tausende Studierende, Lehrende und weitere MitarbeiterInnen leisten dazu täglich einen wichtigen Beitrag.
Es besteht kein Grund zur Aufregung, schon gar nicht bei der Opposition! Ministerpräsident Albig hat klipp und klar gesagt: Es wird am Geld nicht scheitern.
Mit unserem Programm IMPULS zeigen wir, dass wir über die Legislatur hinausdenken. Uns war wichtig, insbesondere Krankenhäusern und Hochschulen eine klare Perspektive zu geben.
Es ist eine unglaubliche Leistung, was wir in den letzten Wochen an Solidarität in der Zivilgesellschaft erleben durften. Während Grenzen geschlossen werden und über verschärfte Asyl-Gesetze diskutiert wird, haben viele BürgerInnen auch in Schleswig-Holstein ein Zeichen gesetzt. Ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit.
Glyphosat wird vielfältig und großflächig eingesetzt. Kürzlich hat die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation den Wirkstoff Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Eine Verlängerung der EU-Zulassung für weitere zehn Jahre, wäre zum jetzigen Zeitpunkt unverantwortlich.
Der Krippenausbau zeigt, gesellschaftlicher Wandel ist machbar. Für viele Familien mit Kleinkindern ist der Alltag in den letzten Jahren deutlich leichter geworden. Dabei schneidet Schleswig-Holstein beim Krippenausbau und der Qualität gut ab.
Gern haben wir Grüne die Initiative des SSW zu einem Demenzplan unterstützt. Wer morgen funktionierende soziale Strukturen haben möchte, muss heute den Grundstein dafür legen.
Schleswig-Holstein ist neben Hamburg das Bundesland im Norden, mit den meisten Neugründungen (Startups) und muss sich auch im bundesweiten Vergleich nicht hinter Szene-Riesen wie Berlin verstecken.
Fraktion SH