Fraktion SHRede im Landtag - Wenn Menschen keine Zukunftsperspektive haben, sich abgehängt und nicht wahr genommen fühlen, öffnet das Tür und Tor für Demokratieverdrossenheit und Populismus. Das können wir uns nicht leisten, wir brauchen alle jungen Leute um Demokratie und den Frieden und die gesellschaftliche Entwicklung in Europa zu stärken.
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18.06.21
Pressemitteilung
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Was wir tun können, tun wir. Wir haben uns als Koalition dazu entschlossen, mehr Geld ins System reinzugeben, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Dazu stehen wir nach wie vor und haben nach der letzten Plenardebatte in den Ausschüssen einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der das zementiert.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Es gilt: Ohne Fleiß, kein Preis. Denn S-Bahnen ergeben nur Sinn, wenn auch Leute drinsitzen. Schließlich fahren in rund dreiviertel des Landes Züge nur ein-, zweimal stündlich. Auch dort werden wir Takte verdichten. Es geht nur nicht so leicht und schnell wie bei der S-Bahn. Fazit: Die Taktverdichtung ist der Einstieg in die Mobilitätswende. Einsteigen bitte.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Fortschritte in der kooperativen, weltweit vernetzten Entwicklung neuer Therapien und Impfstoffe machen Mut, dass wir die schwierige Corona-Lage überstehen werden. Die Pandemie hat offenbart, wo die Gesundheitsforschung hierzulande Weltspitze ist. Aber auch, wo wir in der Förderpolitik besser werden müssen.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der Anscheinsbeweis hat seinen Platz im Zivilrecht, nicht im Strafrecht.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir haben vor Einbringung des Gesetzentwurfes mit Vertreter*inen beider Verbände intensiv gesprochen. Wir gehen ergebnisoffen in das parlamentarische Beratungsverfahren. Die hier angerissene Diskussion wird also intensiv und offen im Ausschuss weitergeführt.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir Grüne stehen für ein solidarisches Gesundheitswesen. Wir stehen für eine gute Behandlung, mehr Gesundheitsförderung und bessere Prävention. Die Patient*innen stehen für uns im Mittelpunkt.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Natürlich gibt es bei einem so großen Paket auch etwas zu meckern. Insgesamt ziehe ich aber eine durchaus positive Bilanz.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Familien brauchen eine Politik, die sie als ganzes System in den Blick nimmt. Nur dann können wir sie vor den Auswirkungen von Armut, Corona und Gewalt schützen.
17.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Denn natürlich sind Unionsbürger*innen, die hier in Deutschland leben, Nicht-Deutsche. Ich schlage vor, wir vertiefen das Thema im Innen- und Rechtsausschuss. In unserem aktuellen grünen Bundestagswahlprogramm ist auf jeden Fall die Forderung erneut aufgenommen, dass alle, die dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, ein kommunales Wahlrecht erhalten sollen.