Die Auseinandersetzungen zum Winterabschiebestopp und zu den „sicheren Herkunftsländern“ sind Scheindebatten
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Auf die Frage, ob ich eine Nachtschicht auf dem Polizeirevier Rellingen mitmachen könnte, kam sofort ein „Ja, gerne. Wir freuen uns immer, wenn wir Gästen unsere Arbeit zeigen können.“
Der Umgang mit Vielfalt in Schule braucht schnell Unterstützung.
Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org offenbaren einen Abgrund an Verblendung bei den deutschen Sicherheitsbehörden.
Silke Spielmans, Referentin für Agrarpolitik, fasst die Ergebnisse der Veranstaltung "Zukunft der Nutztierhaltung" am 16. Juli zusammen. Grundlage der Diskussion war das Gutachten "Wege zu einer gesellschaftlichen Nutztierhaltung" des Wissenschaftlichen Birats für Agrarpolitik der Bundesregierung von Anfang des Jahres.
Das Betreuungsgeld war von Anfang an ein familienpolitischer Blindflug, der nun endlich beendet wird.
Der Landtag öffenete wieder seine Pforten und die Grüne Fraktion beteiligte sich mit einem breiten Programm rund um die Themen "GRÜNerLEBEN" und "Energiewende. Auch der Mitmachhaushalt erfreut sich großer Beteiligung, hier finden Sie die Ergebnisse!
Es ist ein fatales Zeichen, wenn sich eine Fraktion zwei Jahre vor der Landtagswahl nicht auf gemeinsame Ziele einigen kann. Wer keine Ziele für die Zeit bis 2017 und darüber hinaus hat, kann auch nicht erwarten, dafür WählerInnenstimmen zu bekommen.
Die Verfahren über die Vorlage der Akten im Vorgang „Friesenhof“ sind immer für alle nachvollziehbar und transparent im Sozialausschuss beraten und einvernehmlich beschlossen worden.
Die unabhängige Patientenberatung ist in Gefahr, wenn hier nicht noch eine Revidierung der Entscheidung in letzter Minute stattfindet.
Fraktion SH