Fraktion SHDie Große Koalition hat nicht geliefert. Ihr Gesetzentwurf hätte bedeutet, hinter die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, hinter die Europäische Grundrechtecharta und hinter die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zurückzufallen.
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11.06.21
Pressemitteilung
09.06.21
Termin
Das schleswig-holsteinische Schulsystem und auch viele Schulen vor Ort kennt sie gut, denn sie leitete gemeinsam mit Prof. Dr. Birgit Eickelmann die wissenschaftliche Begleitung der Evaluation des Modellschul-Projektes „Lernen mit digitalen Medien“ (2016-2020). Im Abschlussjahr wurden die Untersuchungen um den Aspekt „Lernen mit digitalen Medien unter Pandemiebedingungen“ mit Fokus auf der Gestaltung von Schule in der Zeit der Corona-Pandemie vertieft.
07.06.21
Pressemitteilung
Gerade aufgrund der Pandemie müssen wir aktiv die Angebote verbessern und die Kapazitäten erhöhen, um nicht nur die Fahrgäste wieder zurückzuholen, sondern auch neue zu gewinnen. Die S-Bahntakte in Schleswig-Holstein zu verdichten, ist dabei eine effektive und einfache Maßnahme.
04.06.21
Pressemitteilung
Dass wir als eines der ärmsten Bundesländer auch eine der höchsten Kreditaufnahmen im Rahmen der Krisenbewältigung verzeichnen, finde ich grundsätzlich nicht verwunderlich. Unseren in der Jamaika-Koalition gewählten Weg der vorsorglichen Kreditermächtigung, mit der unter anderem Investitionen trotz der Krisenfolgelasten in den kommenden Jahren weiter ermöglicht und gesichert werden sollen, werden wir verteidigen.
04.06.21
Pressemitteilung
Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Landtag haben wir eine Reform des Richterwahlausschusses auf den Weg gebracht. Wir haben ausführlich mit Expert*innen und den Richter*innenverbänden beraten, um eine moderate Veränderung auf den Weg zu mehr Auswahl zu bringen.
02.06.21
Pressemitteilung
Für den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein ist die Kooperation zwischen den Hochschulen essenziell. Unsere Fachhochschulen sind ein wichtiger Bestandteil dieser Wissenschaftslandschaft. Sie werden durch das Promotionskolleg noch einmal gestärkt.
02.06.21
Pressemitteilung
Das Tempolimit ist natürlich nicht vom Tisch. Das Land ist nicht zuständig und kann das daher nicht in Eigenregie beschließen. Wir setzen auf ein bundesweites Tempolimit von 130 km/h nach der Bundestagswahl.
28.05.21
Pressemitteilung
Wir begrüßen die Entscheidung und freuen uns über diesen wichtigen industriepolitischen Schritt für Schleswig-Holstein und für die Westküste. Gerade Schleswig-Holstein mit seiner Vorreiterrolle bei den erneuerbaren Energien und der Energiewende ist als Standort für zukunftsweisende Wasserstoffprojekte bestens geeignet.
28.05.21
Pressemitteilung
Der Abbruch der Verhandlungen ist eine Folge der wenig kompromissbereiten Haltung, die der Rat insgesamt in diesen Verhandlungen einnimmt und von Beginn an eingenommen hat. Damit ist ein Scheitern dieser Reform wahrscheinlich