Fraktion SHDer Antrag der Piraten ist gut gemeint, aber nicht hilfreich. Er überfrachtet die Stromrechnung. Er trägt zur Verwirrung der VerbraucherInnen bei. Die Kehrseite Ihrer Transparenzpolitik ist die Überflutung mit Information.
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16.05.14
Pressemitteilung
VerbraucherInnen müssen sich beim Einkauf im Alltag nach einfachen klaren und überschaubaren Kennzeichnungen entscheiden können. Schließlich möchte niemand für Lebensmittel einen Beipackzettel durcharbeiten.
16.05.14
Pressemitteilung
Wir sollten uns vor einer Datensammelwut hüten. Gerade wenn es um sensible Daten wie im Bereich der im Antrag genannten „interkulturellen Öffnung“ geht. Es muss vorher klar sein, ob und wie solche Daten genutzt werden können, auch aus arbeitsökonomischen Gründen.
16.05.14
Pressemitteilung
Unsere Infrastruktur zerbröselt und mit nur noch zwölf Jahren Haltbarkeit steht die Rader Hochbrücke dabei ganz oben an. Wenn der Bundesverkehrsminister das nicht erkennt, muss er blind sein.
16.05.14
Pressemitteilung
Die Landesregierung erkennt den hohen Stellenwert der Sicherheit in diesem Land sehr wohl an. Genau aus diesem Grund hat sie den erforderlichen Personalabbau bei der Polizei auf das Minimum reduziert.
16.05.14
Pressemitteilung
Die FDP schreibt einen Antrag mit acht Zeilen und meint, dann wird alles gut? Das kann doch nicht Ihr Ernst sein, liebe KollegInnen von der FDP. Bei einer solchen Summe, da muss schon ein vernünftiges Konzept dahinterstehen. Das ist leider bei Ihrem Antrag nicht der Fall.
16.05.14
Pressemitteilung
Der Eurovision Song Contest hat überdeutlich gemacht: Homophobie ist von gestern.
16.05.14
Pressemitteilung
Europa wächst von unten. Stärken wir mit der Wahl zum europäischen Parlament am 25. Mai ein Europa des Grünen Wachstums und ein soziales Europa der Freiheit und Sicherheit.
15.05.14
Pressemitteilung
Die FDP könnte ihren Antrag, etwas zu simplen Antrag, zu der Garantieerhöhung für die HSH in dieser Form niemals stellen.
15.05.14
Pressemitteilung
Die vom Bund angekündigte Bund-Länder-Kommission muss zügig ihre Arbeit aufnehmen, denn die Zeit drängt. 2019 laufen mehrere Vereinbarungen aus, die für die Haushaltskonsolidierung entscheidend sind.