Fraktion SHWir freuen uns darüber, dass der Bundeswirtschaftsminister Gabriel und die große Koalition in ihrem Versuch, die Energiewende zugunsten der Konzerne plattzumachen, ausgebremst wurden.
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02.04.14
Pressemitteilung
Wir begrüßen die Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe, die seit letzter Woche vorliegen. Mit ihnen wird ein weiterer Schritt zur Abschaffung der Abschiebehaft erreicht.
01.04.14
Pressemitteilung
Beim Lehramtsbildungsgesetz geht es um eine inhaltliche Stärkung des Lehramts und nicht um Standortfragen.
01.04.14
Blogbeitrag
Setzt man insgesamt Aufwand und Ertrag des Verfassungsreformprozesses ins Verhältnis, ist die Bilanz ernüchternd. Wirklich innovative Ideen wurden im Malwerk der 2/3-Konsensfindung zermalen. Unsere von Anfang an skeptische Grundhaltung gegenüber dem Projekt, hat sich bestätigt.
01.04.14
Blogbeitrag
Im Landtag besichtigten die Mädchen die Grüne Fraktion, lauschten einer ausführlichen Parlaments-Einführung im Plenarsaaal des Landtags und aßen in lockerer Runde mit der Fraktionsvorsitzenden Eka von Kalben sowie der Landesvorsitzenden Ruth Kastner in der Landtagskantine.