Fraktion SHWir begrüßen die Vereinbarung zwischen Landesregierung und kommunalen Landesverbänden zur Konnexität. Auf kommunaler Ebene werden besonders wichtige Entscheidungen für die BürgerInnen getroffen. Dafür brauchen sie eine angemessene Ausstattung.
Suche
09.12.13
Pressemitteilung
Die Bausubstanz an unseren Hochschulen ist stark beschädigt, seit Jahren ist nichts passiert. Nun handelt die Küstenkoalition: Der Vertragsabschluss mit der CAU ist ein Meilenstein in der Hochschulpolitik.
06.12.13
Pressemitteilung
Es ist ein absolut vernünftiger Vorschlag der Bürgerbeauftragten, eine Clearingsstelle einzurichten, um Stromsperrungen zu verhindern.
06.12.13
Pressemitteilung
Wir freuen uns sehr, dass es auch in diesem Jahr ein Wintermoratorium geben wird.
06.12.13
Pressemitteilung
Das Prüfrecht ist richtig und muss zügig kommen.
04.12.13
Pressemitteilung
Erholung bei „frischer Seeluft“ ist trügerisch. Die gemessenen Schadstoffwerte sind alarmierend, sowohl für die Passagiere der Schiffe als auch die AnwohnerInnen in den Häfen.
04.12.13
Pressemitteilung
Der Koalitionsvertrag ist eindeutig. Die Mehrheit der Bundesländer lehnt den Einsatz von Gigalinern weiterhin ab, daran hat sich auch nach den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD nichts geändert.
03.12.13
Pressemitteilung
Schritt für Schritt arbeitet sich Deutschland im PISA-Vergleich nach oben. Durch die Bank weg liegen wir nun über dem OECD-Durchschnitt.
02.12.13
Pressemitteilung
Hat der Philologenverband einen Knick in der Optik? Die überwiegende Zahl der Stellungnahmen hat die Grundausrichtung des neuen Schulgesetzes bestätigt.
02.12.13
Pressemitteilung
Wer etwas kaputt macht, muss für den Schaden zahlen.Wir unterstützen die Forderungen nach einer Ausweitung der LKW-Maut auch auf Landesstraßen.