Fraktion SHEs kann unterschiedliche Position in einer Koalition geben, aber ich erwarte, dass diese mit Respekt zur Kenntnis genommen werden.
Suche
29.11.13
Pressemitteilung
Wir Grüne haben uns dafür eingesetzt, dass gemeinsam mit Aidshilfen und ExpertInnen ein Konzept zur Weiterentwicklung der zielgenauen Prävention für alle Risikogruppen entwickelt wird. Das wird jetzt in die Tat umgesetzt. Aus meiner Sicht ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
29.11.13
Pressemitteilung
Verkehrte Welt - die FDP feiert sich dafür, dass sie knapp 60 Mio. Euro mehr Schulden machen will als die Landesregierung. Trotz zahlreicher unsolidarischer und unökologischer Kürzungsvorschläge explodieren die Kosten im liberalen Haushaltsentwurf.
28.11.13
Pressemitteilung
Bei der Anhörung zur Reform der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft gab es Rückenwind für die grundsätzliche Stoßrichtung. Kritik wurde nur noch an Details geäußert.
27.11.13
Pressemitteilung
Die Vorratsdatenspeicherung stellt einen datenschutzrechtlichen Dammbruch dar.
27.11.13
Pressemitteilung
Wir wissen um die Sorge in den Dörfern und Orten, denn wenn erst einmal die Schule fehlt, dann ziehen auch keine jungen Familien mehr zu. „Kurze Beine, kurze Wege“, das ist immer noch ein wichtiger Grundsatz.
27.11.13
Pressemitteilung
Die CDU beweist mit ihren Vorschlägen zum Haushalt 2014, dass mit ihnen kein Land zu machen ist.
26.11.13
Pressemitteilung
Die Junge Union Schleswig-Holstein scheint in der Diskussion um eine Zivilklausel noch in den Kinderschuhen zu stecken.
26.11.13
Pressemitteilung
Ich begrüße die Resolutionen der Integrationsbeauftragten der Länder, die heute in Kiel vorgestellt wurden. Die Konferenz hat sich mit den brennenden Themen der Integrationspolitik beschäftigt und entscheidende Hinweise für eine zukunftsorientierte Politik gegeben.
25.11.13
Pressemitteilung
Auch in diesem Jahr läuft in Schleswig-Holstein die Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“. Nicht nur ideell, sondern auch ganz praktisch engagieren wir uns gegen Gewalt an Frauen. Die Küstenkoalition hat die Kürzungen bei Frauenhäusern und Beratungsstellen zurück genommen und eine Antidiskriminierungsstelle eingerichtet.