Fraktion SH
Der Deutsche Schulpreis ging in diesem Jahr nach Schleswig-Holstein, an die Anne-Frank-Schule in Bargteheide! Hier wird niemand zurückgelassen und das Thema „Verantwortung übernehmen“ wird von allen großgeschrieben
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07.10.13
Pressemitteilung
Unsere Koalition tut den Hochschulen gut. Tarifübernahme, Anschubfinanzierung für den Europa-Campus, Hochschulsanierungsprogramm, zukunftsorientierte Vereinbarungen zum Lehramt und den Ausbau von studentischer Infrastruktur.
04.10.13
Pressemitteilung
Die Zensusmittel in Höhe von rund 50 Mio. Euro sollen in Schleswig-Holstein 2014 überwiegend für Investitionen verwendet werden. Das Land erhält aufgrund eines höheren relativen Bevölkerungsanteils 50 Mio. Euro zusätzlich aus dem Länderfinanzausgleich, die sogenannten Zensus-Mittel.
04.10.13
Pressemitteilung
Wir fordern daher auch weiterhin, die Möglichkeit für die Länder eine Landesstrassen-Maut zu erheben, wenn diese offensichtlich von Mautflüchtlingen als Ausweichstrecken genutzt werden.
02.10.13
Pressemitteilung
Durch den bisher geführten Dialog wurde erreicht, dass Bewegung in bisher verhärtete Fronten gekommen ist. Wir haben festgestellt, dass die aktiven FischerInnen ein hohes Interesse an konstruktiven, umsetzbaren Lösungen haben.
02.10.13
Pressemitteilung
Sowohl der Ministerpräsident als auch der Innenminister haben heute im Ausschuss die Fragen umfassend und glaubwürdig beantwortet. Unser Vertrauen in die Kommunalaufsicht ist bestätigt worden.
02.10.13
Pressemitteilung
Der Tag der offenen Moschee ist ein wichtiger Beitrag für das Zusammenkommen der Kulturen. Dies ist auch für uns Grüne ein sehr wichtiges Anliegen.
30.09.13
Pressemitteilung
Wir haben die Hinweise der GEW auf die fehlenden Lehrerstellen insgesamt ernst genommen und deshalb auch ein Eröffnungsbilanz vorgelegt. Auch die Einwände der GEW, dass es bessere Bedingungen für die Inklusion bedarf, nehmen wir sehr ernst.
27.09.13
Pressemitteilung
Ich gehe davon aus, dass der Innenminister und die Kommunalaufsicht die Sachlage nach Recht und Gesetz geprüft haben.
27.09.13
Pressemitteilung
Diese Regierung saniert mit 37 Mio. Euro so viele Straßen, wie keine Regierung in Schleswig-Holstein zuvor. Wir nehmen die Verantwortung für unser Landeseigentum ernster, als Sie es je getan haben. Wir brauchen in der Verkehrspolitik klare Prioritäten.