Marret Bohn spricht im Landtag zu lokale Bündnisse für Familien in SH weiter stärken:
Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft. Darin sind wir uns alle einig. Ob Mama, Papa, Kind, ob Patchwork, ob Regenbogenfamilie: Jede Familie sollte gut unterstützt werden.
Burkhard Peters spricht im Landtag zum Polizeiorganisationsgesetz:
Klar ist, die Zusammenlegung bringt nicht für jeden Vorteile. Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Durch den Umzug und den zentralen Sitz in Flensburg werden sich manche Wege erhöhen, nicht alles weiter gehen wie zuvor. Wir hoffen trotzdem, dass sich durch die Zusammenlegung die Aufstellung der Polizei in unserem Land insgesamt verbessert.
Die Küstenkoalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag gegen dieses hochumstrittene Instrument ausgesprochen. Auch in Zukunft werden wir Grüne uns für tatsächlich effektive und verhältnismäßige Instrumente der Strafverfolgung einsetzen.
Rasmus Andresen spricht im Landtag zur Änderung des Hochschulgesetzes:
Die beiden Änderungen des Hochschulgesetzes sind erste Schritte. Wir nehmen die Wünsche der Hochschulen ernst und setzen um, was die Vorgängerregierung verschlafen hat. Ich freue mich auf die große Hochschulgesetznovellierung im kommenden Jahr.
Es ist gut, dass das Anerkennungsgesetz ins parlamentarische Verfahren geht. Ich freue mich, weil nun mehr Menschen mit ausländischen Berufsabschlüssen von ihren Qualifizierungen Gebrauch machen können und somit bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben werden.
Burkhard Peters spricht im Landtag zur Funkzellenabfrage:
Die Große Anfrage der Piratenfraktion beleuchtet ein relevantes Problem strafrechtlicher Ermittlungstätigkeit, nicht nur in Schleswig-Holstein. Wir begrüßen die Anfrage ausdrücklich und sehen nach der Antwort der Landesregierung vom 08.08.2013 weiteren Klärungsbedarf.
Eka von Kalben spricht im Landtag zur Infrastruktur:
Herr Präsident, meine Damen und Herren, die finanziellen Auswirkungen des Zensus haben dem Land Luft verschafft. Extrageld? Glück des Tüchtigen? Als Grüne muss ich bekennen: Volkszählungen haben auch ihr Gutes!
Jetzt kann den Betroffenen endlich wirksam geholfen werden. Wir fordern die Landesregierung auf, sich gemeinsam mit dem Bund und den Elbanrainern verstärkt für eine Verbesserung des Hochwasserschutzes einzusetzen und insbesondere Ausgleichsflächen zu schaffen.
Die Grünen in Schleswig-Holstein präsentieren sich in diesem Jahr zum zweiten Mal mit einem eigenen Stand auf der NORLA. Landtagsfraktion, Landesverband und Abgeordnete aus dem Bundestag sowie weitere interessante ReferentInnen stehen am Grünen Stand zum Dialog bereit.
Für die jüngeren Besucher bieten wir Apfelsaft zum Selbstpressen und „Maggies Müslimühle“ an. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Die heute vorgestellte Studie der CAU in Auftrag des Sozialverbandes Deutschland in Schleswig Holstein bestätigt: Die Armutsquote in Deutschland steigt. Leider auch in Schleswig-Holstein. Das ist ein Armutszeugnis für unsere Wohlstandsgesellschaft.
Fraktion SH