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Wir haben es satt! Mit diesem Slogan sind vor wenigen Wochen tausende Menschen durch Berlin gezogen. Ihnen gemeinsam war die Wut über das, was wir heute auf unseren Tellern finden und die Wut darüber, wie heute unser Essen erzeugt wird. Massentierhaltung, Antibiotikaeinsatz, Bienensterben, Agrarindustrie, Gentechnik und Billigfleisch sind die Stichworte.
Es gilt das gesprochene Wort!
TOP 1 – Aktuelle Stunde Übernahme Tarifabschlüsse für Beamte
Dazu sagt die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Thilo Weichert haben wir es zu verdanken, dass die Bedrohungen des Datenschutzes immer wieder in den Fokus rücken. Nicht nur die immer größere Sammelwut durch staatliche Behörden, sondern in neuerer Zeit in stärkerem Maße auch Entwicklungen im Bereich der sozialen Netzwerke und der Privatwirtschaft stellen eine immer größere Gefahr für den Datenschutz dar.
So wichtig eine Garantieerhöhung auch ist, sie ist kein Allheilmittel. Es müssen auch darüber hinaus viele weitere Fragen in der parlamentarischen Beratung geklärt werden.
Ein EU-weites Anwendungsverbot von bienengefährlichen Pestiziden in Kulturen, die von Bienen besucht werden, wäre dringend erforderlich. Dazu gehört eindeutig auch Raps. Es ist ein reines Täuschungsmanöver, wenn die Bundesregierung ihre Enthaltung jetzt mit dem möglichen Einsatz in Wintergetreide begründet.
Schön, dass Herr Ramsauer doch noch die Zeit gefunden hat, die Schleusen in Brunsbüttel zu besuchen, um sich persönlich von deren schlechtem Zustand zu überzeugen. Ich hoffe, dass seine Bemühungen zur Sanierung dieses Mal ernsthafter sind. Wir erwarten, dass sein Besuch nicht nur ein PR-Auftritt ist, wie bei seinem letzten Besuch vor knapp einem Jahr.
Unsere Schülerpraktikantin Michele über den Landeswettbewerb "Jugend debattiert"
Fraktion SH