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Zu einer gemeinsamen Fahrt mit der Elbfähre Wischhafen-Glückstadt und einem Fachgespräch in Cuxhaven trafen sich heute (Montag) VertreterInnen von Bündnis 90/Die Grünen aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die beiden Landtagsfraktionen fordern einen Ausbau der Fährverbindungen zwischen den beiden Ländern.
Das Konzept einer ZERO-Emission-Fähre ist machbar. Der vor Ort erzeugte Windstrom wird zur Erzeugung von Wasserstoff genutzt, der in Brennstoffzellen verbrannt den Schiffsantrieb bewerkstelligt. Scandlines hat den Mut, einen innovativen Sprung nach vorn zu machen.
Wir bedauern, dass die geplanten Änderungen des Glücksspielgesetzes eine Vergabe von Lizenzen nicht verhindern konnte. Diese Vergabe sind Nachwehen des schwarz-gelben Glücksspielgesetzes, mit deren Folgen auch auf Bundesebene wir nun leben müssen. Gerade die Vergabe von Poker-Lizenzen ist politisch hoch umstritten.
Schon nach einer Stunde ist die Luft verbraucht – dabei ist der Raum hoch! Es ist Dienstagnachmittag: Fraktionssitzung für mehr als vier Stunden und ich frage mich – wie wohl alle hier – warum das alles so lange dauern muss…
Bis dann doch wieder eine spannende Debatte um die Ecke kommt und sich mit an den Sitzungstisch setzt: Wie halten wir es mit der Fünf-Prozent-Hürde im Landesparlament?
Vielen Schulen wurden seit 2009 klare Perspektiven verweigert. Im letzten Schulgesetz 2010 wurde sogar eine Verhinderungsklausel für Oberstufen an Gemeinschaftsschulen eingeführt.