Fraktion SHRede im Landtag - Heute geht es um die Situation von Menschen, die auf der Suche nach Schutz und Sicherheit nach Europa flüchten. Ich finde es richtig, dass wir das heute diskutieren, denn seit dem letzten Jahr ist nicht sonderlich viel passiert, um die Menschen aus dem Elend zu befreien.
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26.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die AfD will daran festhalten, dass die Menschen nicht vom billigen Wind- und Solarstrom profitieren, sie will keine Verbesserungen. Wir werden uns weiter auf Bundesebene für die Energiewende einsetzen – jetzt und in Zukunft.
26.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Einmal mehr stellt die SPD einen Antrag mit Forderungen an die Bildungsministerin. Und einmal mehr können wir sagen, dass vieles schon erledigt oder in Arbeit ist.
26.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Niemand sollte Zwang, Unrecht oder Leid erfahren müssen. Es ist für uns Grüne völlig klar, dass Menschen, Kinder und Jugendliche, die in Einrichtungen Zwang, Unrecht und Leid erleben mussten, ein Recht auf Entschädigung haben. Sie alle müssen gleich behandelt werden.
26.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Atombombe ist die heimtückischste Waffe, die die Menschheit je erfunden hat. Ich danke der SPD-Fraktion ausdrücklich für den Antrag "Für eine atomwaffenfreie Welt", wohlweißlich dass ihre Genossen in Berlin in der Bundesregierung, ihr Anliegen nicht teilen.
26.02.21
Pressemitteilung
Das Virus ist schnell. Unsere politischen Entscheidungen und auch unsere Test-Strategie müssen daher auch schneller werden. Ich freue mich, dass heute Bewegung in die Debatte gekommen ist.
26.02.21
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Rede im Landtag - Die Tatsache, dass wir in diesem Jahr 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland feiern, ist ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen. Unsere Aufgabe als Demokrat*innen, ob in der Politik oder in der Zivilgesellschaft, ist, für die Rechte von Minderheiten, für jüdische Menschen, einzustehen.
25.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Es sind vor allem Jüd*innen selbst, die die Mehrheitsgesellschaft über jüdisches Leben und Antisemitismus aufklären. Wie so oft sind es Minderheiten selbst, die diese Aufgabe übernehmen. Das Mindeste, was der Rest tun kann, ist, zuzuhören und zu lernen, sich aktiv gegen Antisemitismus einzubringen. Das Verteidigen von Grundrechten, frei von Antisemitismus zu leben, hört nicht irgendwann auf. Es bleibt eine immerwährende Aufgabe in einer Demokratie.
25.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir müssen es schaffen, Bildung wirklich zu einer gesamtstaatlichen Aufgabe zwischen Bund und Ländern zu machen. Die Länder müssen gute Ergebnisse bei ihren konkreten Vorhaben vorlegen. Der Bund muss die Möglichkeit bekommen, dauerhaft Bildung mit zu finanzieren. Dann wird es uns gelingen, die finanziellen Unterschiede zwischen den Ländern im Bildungsbereich auszugleichen, die Qualität zu verbessern und gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.
25.02.21
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Rede im Landtag - Der Gesetzesvorschlag der SPD zur Änderung der Beamt*innenversorgung ist aller Ehren wert und verdient sorgfältige Betrachtung im Innen- und Rechtsausschuss. Sehr gut ist jedoch, dass das Finanzministerium durch eine wichtige Erlassregelung in der letzten Woche bereits den Handlungsdruck in dieser Angelegenheit deutlich entschärft hat.