Fraktion SHWir lehnen das Betreuungsgeld ab. Es ist falsch im Sinne der frühkindlichen Bildung, es ist falsch im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und es ist falsch im Sinne einer nachhaltigen Armutsbekämpfung.
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14.12.11
Pressemitteilung
Die Schere zwischen Arm und Reich darf in Schleswig-Holstein nicht weiter auseinanderklaffen. Es geht um den Kitt, der diese Gesellschaft zusammenhält – es geht um Gerechtigkeit. Und deswegen ist es richtig, im Parlament grundsätzlich über Vermögensverteilung zu debattieren. Das Armutsrisiko in Schleswig-Holstein ist erschreckend hoch. So hoch, wie in kaum einem anderen Bundesland. Wir müssen dieses Alarmsignal ernst nehmen.
17.11.11
Pressemitteilung
Es war falsch, Herr de Jager, eine ganze Branche so vor den Kopf zu stoßen, wie sie es mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept getan haben. Wir sind sicher, hätten sie von Anfang an auf die Kompetenzen der ExpertInnen im Land gesetzt, wären andere Lösungen möglich gewesen.
03.11.11
Pressemitteilung
Seit In-Kraft-Treten der Föderalismusreform am 1. September 2006 haben die Bundesländer die Gesetzgebungskompetenz für das Versammlungsrecht. Hiervon hat Schleswig-Holstein bisher keinen Gebrauch gemacht. Wir wollen das für Schleswig-Holstein ändern.
01.11.11
Pressemitteilung
"Schöner lernen"? Haben die Grünen keine anderen Probleme? Wieso muss denn Lernen schön sein? Wir haben Ulrike Kegler – Leiterin der Montessori-Schule in Potsdam – eingeladen, da sie in ihrem Buch „In Zukunft lernen wir anders“ beschrieben hat, wie man mit kleinen Schritten eine Schule von innen heraus verändern kann. „Mitunter fängt es damit an, dass Sie einen Stuhl verrücken“. Wie die Veränderung der Räume zu einem ganz anderen Lernklima führt, wurde an Schritten deutlich: Was passiert in einer Klasse, wenn Sie plötzlich die Tafel abnehmen?
21.10.11
Pressemitteilung
Unter Rot-Grün wurde das Prostitutionsgesetz beschlossen, das zum 1.1.2002 in Kraft trat. Das Ziel war, die rechtliche und soziale Situation der Prostituierten zu verbessern. Jetzt muss überprüft werden, inwieweit mit dem Gesetz dieses Ziel erreicht wurde und wie es weiter verbessert werden kann.
12.10.11
Pressemitteilung
Nun ist es offiziell: Hamburg will sich zur Leitmesse der Windenergie entwickeln, was bislang Husum ist und aus unserer Sicht auch in Zukunft bleiben soll. Allein die Ankündigung, sich eine Woche vor die Messe in Husum zu setzen, ist an Aggressivität nicht zu übertreffen. Norddeutsche Kooperation sieht anders aus
12.10.11
Pressemitteilung
Wir fordern seit langem eine konsequente Ausrichtung der EU-Agrarpolitik an gesellschaftlichen Zielen: Schutz der biologischen Vielfalt und der natürlichen Lebensgrundlagen, Nutzung der Klimaschutzpotentiale der Landwirtschaft, Beschäftigung im ländlichen Raum.
11.10.11
Pressemitteilung
Die Atomkatastrophe in Fukushima hat uns alle schockiert. Wir haben uns gefragt, wie ist eigentlich Schleswig-Holstein mit seinen drei Atomreaktoren auf Naturkatastrophen und Terroranschläge vorbereitet?