Fraktion SHRede im Landtag - Wir haben nun also das Brandschutzgesetz gemeinsam moderat reformiert und auch das freut mich. Denn es ist in großem Einmut mit den Verbänden und den Feuerwehren vor Ort sowie den Kommunen erfolgt.
Suche
24.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Aufarbeitung des Anschlags Breitscheidplatz in Berlin durch einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zeigte nicht nur massive Defizite bei den Ermittlungen gegen den Täter. Auch der Umgang mit den Opfern und ihren Angehörigen war vielfach unsensibel, ineffektiv und allein lassend.
24.03.22
Pressemitteilung
In Schleswig-Holstein leben etwa 573.000 Menschen mit Behinderungen und etwa 130.000 Menschen mit einem anerkannten Pflegegrad. Zusammen sind das mehr als 700.000 Personen in Schleswig-Holstein. Sie alle haben das Recht auf Selbstbestimmung, das Recht auf Teilhabe und das Recht auf Unterstützung, wenn sie ihre Rechte alleine nicht wahrnehmen können.
24.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Heute behandeln wir zwei komplexe Gesetze in zweiter Lesung. Das Ziel hierbei ist klar: Wir möchten eine verfassungskonforme Besoldung sicherstellen.
24.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Als Grüne begrüßen wir sehr die Einigkeit aller Fraktionen bei der Feststellung der gemeinsam ermittelten Tatsachen und die weit überwiegende Einigkeit bei den Bewertungen und Schlussfolgerungen. Das ist das Ergebnis einer Ausschussarbeit, die vier Jahre lang von einem gemeinsamen Willen und von großer Kollegialität getragenen war.
23.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir müssen Krisen gemeinsam lösen und nicht mit Reflexen in die Politik der Vergangenheit verfallen.
23.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Als Folgen der Corona-Pandemie sprechen Expert*innen von einer starken Zunahme von Sorgen und Ängsten, selbstverletzendem Verhalten oder auch suizidalen Gedanken. Jetzt kommen noch die Berichte über den Krieg hinzu. Und die geflüchteten Kinder mit traumatisierenden Kriegserfahrungen. Deshalb halten wir Grüne es für unbedingt notwendig, vor allem die Schulsozialarbeit aufzustocken und mehr Schulpsycholog*innen einzustellen.
23.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen keinen Unterschied machen, welche Nationalität die Menschen aus der Ukraine haben, die vor dem Krieg fliehen. Welche Hautfarbe sie haben, welcher Religion sie angehören, welches Geschlecht sie haben.
23.03.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Das erste Mal seit vielen Jahren fühlen auch wir uns bedroht und sind in großer Sorge, wo all dies hinführen soll. Eine Beteiligung der NATO wird nicht mehr von allen ausgeschlossen. Aber: Ein solch eskalierter Krieg muss unter allen Umständen verhindert werden. Ein solcher Krieg hätte keine Gewinner.
23.03.22
Blogbeitrag
Diese Woche treffen wir uns zur nächsten Landtagssitzung – der voraussichtlich vorletzten dieser Legislaturperiode. Am Mittwoch werden wir uns mit den Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine beschäftigen, von der Aufnahme Geflüchteter über die Energiepolitik bis zu den Folgen für die Wirtschaft. Am Donnerstag diskutieren wir über das Landesbehindertengleichstellungsgesetz und am Freitag sprechen wir über den Küstenschutz.