Fraktion SHRede im Landtag - Eine Sache, die ich im Zusammenhang der Pandemie hier schon seit langem und mehrfach gefordert habe, ist ein umfassender Stufenplan, also eine Langzeitstrategie. Ich bin froh, dass ein solcher Stufenplan nun vorliegt.
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27.01.21
Pressemitteilung
Je länger die Corona-Einschränkungen andauern, desto stärker wird der Corona-Frust in der Bevölkerung. Deswegen ist es gut, dass die Landesregierung den Menschen eine Perspektive für eine Rückkehr in ein normales Leben gibt.
26.01.21
Blogbeitrag
Am Mittwoch werden wir eine Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Pandemie und die Impfstrategie des Landes diskutieren. Am Donnerstag geht es dann um die Stärkung unserer Kliniken und Intensivstationen sowie um die Unterstützung Studierender.
25.01.21
Pressemitteilung
Ab Montag gibt es eine Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes im ÖPNV und in Geschäften. Das ist für viele Menschen schwierig, weil das höhere Ausgaben bedeutet. Der Infektionsschutz darf aber nicht am Geldbeutel scheitern. Die Corona-Pandemie führt ohnehin schon zu einer Verschärfung der sozialen Schieflage. Wir fordern daher eine Erhöhung des Hartz IV-Satzes und der Grundsicherung im Alter.
25.01.21
Pressemitteilung
Die Mitglieder des Umweltausschusses und alle Fraktionen wurden am Tag vor der öffentlichen Bekanntmachung umfassend in zwei Videokonferenzen über die geplanten Zuweisungen des AKW-Bauschutts im Land in Kenntnis gesetzt. Alle interessierten Abgeordneten hatten damit vorab Gelegenheit, sich zu informieren und zur Entscheidung des Umweltministers Fragen zu stellen, sowie auch den betroffenen Gemeinden wurde solch ein ANgebot gemacht, es wurde aber nicht aufgegriffen.
25.01.21
Pressemitteilung
Wir haben uns in der Koalition auf ein umfangreiches Personalpaket geeinigt. Gerade die letzten Monate haben gezeigt, dass wir einen starken und handlungsfähigen Staat brauchen. Auch über die aktuelle Krise hinaus brauchen wir mehr Personal. In der Krise verlieren wir die anderen Aufgaben nicht aus dem Blick.
20.01.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Fassen wir zusammen: Unser Alltag in den kommenden zwei Wochen wird sich kaum ändern. Das ist frustrierend. Die Regierungen haben sich auf die Erarbeitung eines Stufenplanes verpflichtet. Das macht Hoffnung. Wir brauchen einen langen Atem, der länger hält, als der des Virus. Ich bin mir sicher, dass wir das schaffen werden.
19.01.21
Pressemitteilung
Durch das breit aufgestellte Kuratorium, die Expertise, die aus dem Bildungsministerium und aus den beruflichen Schulen in das Institut wechseln wird, und nicht zuletzt aufgrund der vielen Gespräche, die wir als Koalition dazu geführt haben, sind wir nun aber optimistischer, dass die berufliche Bildung in ihrer Breite erhalten bleibt – und dass das SHIBB die berufliche Bildung insgesamt stärken wird.
19.01.21
Pressemitteilung
Es ist ein Skandal, dass die Kommission sich nicht in der Lage sieht, die eigenen Verpflichtungen aus den Europäischen Verträgen zum Schutz von nationalen Minderheiten umzusetzen. 1,2 Millionen Menschen haben sich in einer Bürgerinitiative für mehr Rechte für nationale Minderheiten ausgesprochen.