Fraktion SH
Ein turbulentes Jahr geht zu Ende: vorletzte Woche hatten wir eine außerordentliche Landtagssitzung und haben über die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen diskutiert, ab Mittwoch treffen wir uns zur letzten Landtagssitzung des Jahres. Auch wenn 2020 unter dem Schatten der Corona-Pandemie stand, haben wir viele Grüne Punkte politisch umsetzen können und das ist auch so in dieser Dezember-Sitzung.
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03.12.20
Pressemitteilung
Ein bereits guter und breit getragener Zukunftsvertrag wurde durch die heute beschlossenen Änderungen nochmal deutlich besser.
03.12.20
Pressemitteilung
Das heutige Expert*innengespräch hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, Schulen möglichst lange offen zu halten. Sie haben gute Hygienekonzepte, so dass praktisch keine Verbreitung innerhalb der Schulen stattfindet.
03.12.20
Pressemitteilung
Der Fonds für Barrierefreiheit ist ein großer Erfolg und ich freue mich riesig darüber.
03.12.20
Pressemitteilung
Ich freue mich über die wichtigen Fortschritte, die die neuen Spitze der Elbferry GmbH für eine Wiederaufnahme des Fährbetriebes Brunsbüttel-Cuxhaven im kommenden Frühjahr erzielt hat.
27.11.20
Pressemitteilung
Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes wollen wir – wie schon für das Abschlussjahr 2019/20 - rechtlich sicherstellen, dass auch innerhalb der sich durch die Coronavirus-Pandemie dynamisch und kurzfristig verändernden Rahmenbedingungen alle Schülerinnen und Schüler ihre Schulabschlüsse in diesem laufenden Schuljahr erwerben können.
27.11.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen einen besseren Schutz für die Schwangeren und die Institutionen erreichen, die einen Abbruch vornehmen. Selbsternannte Lebensretter:innen dürfen keine Möglichkeit haben, Frauen, Ärzt:innen und Berater:innen durch Pöbel, Drohungen und Gewalt einzuschüchtern.
27.11.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Ob die Novemberhilfen und die Neustart-Mittel ab Januar auskömmlich sind, wird sich zeigen. Was aber schon heute klar ist, ist, dass wir grundsätzlicher die Frage der sozialen Absicherung von Freiberufler*innen thematisieren müssen.
27.11.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Maßnahmen, auf die sich Bund und Länder nun geeinigt haben, sind richtig und verhältnismäßig. Ich möchte aber deutlich darauf hinweisen: Es gibt nicht den einen richtigen Weg.