Die heutigen Änderungen des Kitagesetzes sind mehr als redaktionelle Anpassungen. Zwei Punkte, die Naturgruppen und die Erleichterung für die Randzeitgruppen, sind mir besonders wichtig.
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Endlich bekommt auch Schleswig-Holstein ein modernes Krankenhausgesetz. Wir Grüne haben uns schon in der Küstenkoalition hierfür eingesetzt.
Der Beschluss des Bundes und der Länder ist eine gute Grundlage für den Umgang mit der Pandemie in den nächsten Wochen: einheitliche Kriterien, aber die Möglichkeit je nach Pandemiegeschehen davon abzuweichen.
Die Ombudsstelle hat sich bewährt, die Kontaktaufnahme zur Bürgerbeauftragten darf kein glücklicher Zufall sein.
Zersiedlung und intensive Nutzung der Landschaft sind Treiber des Artenschwundes. Bunte Blumen statt Einheitsgrau, das hilft unserer heimischen Flora und Fauna und dient ebenso der Aufwertung des Wohnumfelds.
Es ist eine gute Nachricht, dass in Kürze wahrscheinlich zwei wirksame Impfstoffe zur Verfügung stehen werden. Darauf müssen wir uns gut vorbereiten. Schleswig-Holstein handelt.
Es ist gut, dass die Lehrerin direkt korrekt gehandelt hat und das Material schnellstens löschte. Es gibt aber darüber hinaus einen riesigen Nachholbedarf in der Frage von Schulmaterialien bezüglich rassistischer Bilder und Inhalte.
An dem pünktlichen Erreichen ambitionierter Klimaziele führt kein Weg vorbei: Darum muss der Ausbau der erneuerbaren Energien zeitnah erheblich mehr voran gebracht werden. Das geht nur mit mehr Photovoltaik auf Neubauten, Bestandsgebäuden und in der Freifläche.Gerade in der Freifläche ist Photovoltaik unverzichtbar, um umfangreiche Energiemengen zu moderaten Preisen zu gewinnen. Aber was muss man beim weiteren Ausbau beachten?
Das Polizeirecht in Schleswig-Holstein wird aktuell im Landtag überarbeitet. Welche Änderungen sind geplant? Werden dabei die Bürger*innenrechte ausreichend gewahrt? Wie begegnen wir sicherheitspolitischen Herausforderungen der aktuellen Zeit angemessen? Diskutiere mit uns und stelle deine Fragen zur Reform.
Rede im Landtag - Wir lassen die Angst, den Schrecken und die gesellschaftliche Destabilisierung nicht zu. Wir reagieren mit Mut, Aufklärung und sicherheitspolitischer Entschlossenheit.
Fraktion SH