Rede im Landtag - In der Pflegepolitik rennen wir heute den falschen oder fehlenden Entscheidungen von gestern und vorgestern hinterher. Die Pflege ist in unserer Gesellschaft selbst zum Pflegefall geworden.
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Rede im Landtag - Aber wir sind zum Erfolg verdammt. Der hochgefährliche Müll ist da, wir leben in einer stabilen Demokratie und Gesellschaft. Eine Verbringung ins Ausland wäre nicht vertretbar.
Rede im Landtag - Mit unserem Antrag zeigen wir eine Vielzahl an Maßnahmen auf, die zur Stärkung der Werften und zur Sicherung der Arbeitsplätze beitragen. Und darauf kommt es an!
Rede im Landtag - Wir fordern eine Länderbeteiligung an diesem Programm und sehen den Prozess als eine Chance, endlich zukunftsfähige Technologien und Wirtschaftsstrategien zu implementieren.
Rede im Landtag - Wir müssen Tierleid verhindern und die Existenz von Familienbetrieben in dieser sehr problematischen Situation sichern.
Rede im Landtag - Die vorgestellte Strategie ist sinnvoll und die Maßnahmen sind ausgesprochen gut.
Rede im Landtag - Das Jobticket kommt zur richtigen Zeit und wir werden es als Grüne Landtagsfraktion unseren Mitarbeiter*innen ermöglichen – seien sie auch Vorbild und schließen sie sich an.
Bereits im Sommer war die zweite Welle der Corona-Pandemie immer wieder Thema und jetzt ist sie auch bei uns angekommen. Deutschlandweit steigen die Infektionszahlen sprunghaft an, auch bei uns in Schleswig-Holstein haben die ersten Kreise die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner*innen erreicht. Am Mittwoch beginnt die nächste Landtagssitzung daher auch wie in den letzten Monaten unter besonderen Hygienemaßnahmen.
Wir unterstützen den Vorschlag des Oppositionsführers zu einer Maskenpflicht im Plenarsaal. Die Infektionszahlen steigen leider auch bei uns in Schleswig-Holstein von Tag zu Tag. Was für Schüler*innen zumutbar ist, sollte auch im Parlament umgesetzt werden. Wir sollten alles tun, um das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus so gering wie möglich zu halten.
Fraktion SH