Marit Hansen hat in den letzten fünf Jahren mit ihrem Team großartige Arbeit geleistet. Kompetent, zielstrebig und mit dem notwendigen Feingefühl hat sie nicht nur Unternehmen, sondern vor allem auch die Bürger*innen bei ihren Fragen rund um den Datenschutz beraten und betreut.
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Zukunftsfeste Investitionen in Klimaschutz und Energiewende stabilisieren Europa und sind Vorrausetzung für soziale Stabilität.
Viele Eltern werden aufatmen, dass die Doppelbelastung aus Homeoffice und Homeschooling abgemildert wird. Aber nicht nur für die Eltern ist dies eine Entlastung, sondern insbesondere für die Kinder ist dieser Schritt immens wichtig, denn Kinder brauchen Kinder.
Schon seit Jahren drängen wir auf die Einführung von Regelungen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen und ihn auch zu 100 Prozent nutzbar zu machen.
Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen ist ein Hoffnungsschimmer. Wir können einmal durchatmen. Unsere Anstrengungen müssen wir allerdings fortsetzen – der Marathonlauf geht weiter. Die Warnungen vor einer zweiten Welle nehmen wir sehr ernst.
Mit der Steuerschätzung nimmt das, was unser Land in naher Zukunft finanziell erwartet, konkrete Formen an. Das werden harte Jahre. 1,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen allein im laufenden Haushaltsjahr: das entspricht einem Rückgang von knapp 10%.
Wir dürfen Verschwörungsmythen nicht als Spinnerei harmloser Irrer abtun, sondern müssen sie als Bedrohung für unsere Gesellschaft ernst nehmen.
Die Anhörung zum SHIBB hat gezeigt, dass die ursprünglich Grüne Idee auf breite Zustimmung stößt.
Mit den Vorstellungen des DGB und der IHK Nord liegt jetzt eine Vielzahl an Vorschlägen zur Ankurbelung der Konjunktur auf dem Tisch. Ich freue mich, dass dabei deutlich wird, dass Voraussetzung für eine starke Konjunktur ist, dass die Arbeitnehmer*innen im Land ein sicheres Einkommen haben.
Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie unverzichtbar wissenschaftliche Beratung für politische Entscheidungen ist.
Fraktion SH