Fraktion SHWir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit mit Frau El Samadoni und ihrem Team. Wir zählen auch in Zukunft auf die Arbeit der Bürgerbeauftragten als wichtige Verbündete im Kampf für soziale Gerechtigkeit.
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15.05.20
Pressemitteilung
15.05.20
Pressemitteilung
Auch Schleswig-Holstein sollte sich der niedersächsischen Linie anschließen und Quarantäne nur im Verdachtsfall anordnen. Das wäre auch ein deutliches Signal für alle Menschen im deutsch-dänischen Grenzland und für den Austausch zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark.
15.05.20
Pressemitteilung
Der Verkehr wächst insbesondere auf der Straße und mit ihm die Probleme. Wir begrüßen es sehr, dass die IHK die Notwendigkeit einer Mobilitätswende anerkennt.
13.05.20
Pressemitteilung
Wir brauchen eine Landesplanung, die vor Gericht Bestand hat. Der Ausbau kann aber trotz des Moratoriums derzeit über die Ausnahmeregelung weiter voran gebracht werden. Mit dem Stand des dritten Planentwurfes sind rund 1,9 Prozent der Landesfläche Vorrangkulisse und damit kann über Ausnahmegenehmigungen auf ihnen gebaut werden.
12.05.20
Pressemitteilung
Der Tag der Pflege ist der Tag der Pflegenden. Unser Dank gilt allen Pflegekräften, die jeden Tag für andere da sind! Eine gute Pflege brauchen wir im Krankenhaus, in der Pflegeeinrichtung und zu Hause. Das gilt ganz besonders in Zeiten der Corona-Pandemie. Pflege ist systemrelevant, Pflege ist gesundheitsrelevant, Pflege ist sozial relevant. Genau deshalb setzen wir Grüne uns für einen Pflegebonus ein.
11.05.20
Pressemitteilung
Damit die Entscheidungsbefugnis in den Kommunen nicht durch Eilentscheidungen permanent bei der Verwaltungsleitung bleibt, sehen wir in unserem Gesetzentwurf einen Weg, die Demokratie vor Ort zu stärken und die Entscheidungshoheit den gewählten Kommunalvertreter*innen wieder in die Hand zu geben.
11.05.20
Pressemitteilung
Die Lehre aus der aktuellen Situation ist, dass sich die Länder und Regionen jenseits der Vertragsverpflichtungen in akuten Krisen sofort unterstützen müssen. Die Mitgliedsländer der EU brauchen für etwaige, künftige Krisen eine neue Verbindlichkeit. Nur gemeinsam sind wir den globalen Herausforderungen gewachsen.
08.05.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Ich bin froh, dass wir in Schleswig-Holstein nicht tatenlos zusehen, sondern nach wie vor bereit sind Menschen in großer Not aufzunehmen.
08.05.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die jüngsten Lockerungsankündigungen machen deutlich, dass es für breite Teil der Wirtschaft jetzt Stück für Stück wieder anläuft. Und genau das braucht es jetzt.