TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  29. Mai 2013

53

*Bericht der Landesregierung: 
"Wachstumslücke schließen" ...gehe zu

70

10:00

2

*Gesetzentwurf zur Änderung des Kindertagesstätten-
Gesetzes (betr. Gebührenregelung) ...gehe zu

40

11:10
(tatsächlicher Beginn: 12:05)

6

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung 
des Glücksspiels (betr. Abgabenregelung) ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, geplant am Nachmittag um 15:35 Uhr

11

*Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung 
des Finanzausgleichgesetzes ...gehe zu
Hinweis: Die Zweite Lesung ist am Freitag (10:00 Uhr) geplant

ohne Aussprache

13:25

15

*Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung 
des Landes-Verfassungsgerichts-Gesetzes 
(betr. Vertreterregelung) ...gehe zu

ohne Aussprache

13:30

Mittagspause bis 15:00 Uhr

34

*Regionale Kompetenz erhalten 
und nutzen! (betr. EU-Fördermittel) ...gehe zu

35

15:00

6

*Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung 
des Glücksspiels (betr. Abgabenregelung) ...gehe zu

40

Neu: Aufruf nach TOP 9 und 10
(Beginn der Aussprache 17:10)

9,
10

*Gesetzentwürfe zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung ...gehe zu

70

15:40
(Aufruf wurde vorgezogen)

12

Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Registers 
zum Schutz fairen Wettbewerbs ...gehe zu

35

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

Der Sitzungstag wurde um 17:50 geschlossen

       Donnerstag,  30. Mai 2013

19

*Für eine moderne, vielfältige Verwaltung 
in Schleswig-Holstein (Öffnung für Menschen mit Migrationshintergrund) ...gehe zu

35

10:00

12

*Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Registers 
zum Schutz fairen Wettbewerbs ...gehe zu

35

10:35
(tatsächlicher Beginn 11:00)

51

*Bericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen 
bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl ...gehe zu

35

11:35
(tatsächlicher Beginn 11:55)

16

*Lückenlose Videoüberwachung 
in Zügen verhindern ...gehe zu

35

12:30

derzeit Mittagspause bis 15:00 Uhr

24

*Prüfung der Einrichtung von 
Jugendberufs-Agenturen ...gehe zu

35

15:00

18

*Arzneimittelgesetz 
(betr. Antibiotika-Beigaben in Futtermittel)  ...gehe zu

35

15:35

ParlaTV - die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

20,
32

Zukunft des Messestandortes Husum und Rolle 
des Westküstenbeirates ...gehe zu

35

16:10
(tatsächlicher Beginn: 16:25)

21

Vorbild sein – Steueroasen bekämpfen! 
(betr.: HSH Nordbbank) ...gehe zu

35

17:00

25

Vorbereitung einer gemeinsamen 
Landesplanung mit Hamburg ...gehe zu

35

17:35

       Freitag,  31. Mai 2013

11

Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes ...gehe zu

ohne Aussprache

10:00

15

Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Landes-Verfassungsgerichts-Gesetzes ...gehe zu

ohne Aussprache

10:05

37

Netzneutralität stärken (betr. Internet) ...gehe zu

35

10:10

15a

Dringlichkeitsantrag: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Energetische Sanierung" 
(betr.: Straßensanierung)  ...gehe zu

35

10:45

27

Notwendigen Ausbau der A7 
optimal vorbereiten ...gehe zu

35

11:20

48

Diabetis  in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

11:55

Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:00 Uhr)

50,
54

Sicherung der Theater und ihrer Standorte sowie Entwicklung der Kulturförderung ...gehe zu

35

14:00

28,
43

Anträge zur Veröffentlichung der Bezüge der Geschäftsführungsorgane und Aufsichtsgremien sowie zur Stärkung der Aktionärsrechte ...gehe zu

35

14:35

26

Zielvereinbarungen mit den Hochschulen ...gehe zu

Neu: 
Ohne Aussprache

29

Charta für Bürgerbeteiligung bei der Planung 
von Infrastruktur-Vorhaben ...gehe zu

35

15:10

30

Sicherheit für alle Bürger – Kein Rückzug 
der Polizei aus der Fläche! ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

35

Zulassung von Frequenzen für 
den lokalen Hörfunk ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

49

Umsetzung und Zwischenbilanz des Bildungs- und Teilhabepakets ...gehe zu

35

15:45