Arbeit, Wirtschaft & Verkehr

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Die Höhe des BIP kann nicht länger der einzige Maßstab für unseren Wohlstand sein. Wir Grüne wollen die Ökologie in die Wirtschaft tragen, sie miteinander verzahnen und konsequent alle Förderprogramme und öffentliche Beschaffung nach sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitskriterien ausrichten, damit vor allem regionale Wirtschaftskreisläufe gestärkt werden.

Wir arbeiten daran, die Jahrzehnte alte Priorität öffentlicher Gelder für den Neubau von Straßen in eine Vorfahrtsregel für Bahn, Bus und Fahrrad umzukehren und die e-Mobilität auf den Weg zu bringen. Bevor wir an neue Straßen denken können, müssen die bestehenden saniert werden.

Thema: 

Wir schaffen den Rahmen für eine zeitgemäße, digitale, öffentliche Verwaltung

Rede im Landtag - Die Digitalisierung findet vor Ort, in den Gemeinden, Ämtern und Kommunen statt. Wir schaffen hier vielleicht die Grundlage, der Personalausweis wird aber vor Ort beantragt und ausgestellt. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir jetzt bei unserer Digitalisierungsstrategie zuallererst diejenigen anhören und einbeziehen, die die Digitalisierung vor Ort gestalten: Kommunen, soziale Träger, Universitäten.

Verkehre auf die Schiene verlagern

Rede im Landtag - Uns eint das Ziel, 2040 klimaneutral werden zu wollen, und so setzen wir uns eben damit auseinander, wie sich das mit diesem Straßenbauprojekt vereinen lässt. Und ich finde es richtig und wichtig, dass sich Bund und Land mit genau dieser Frage befassen. Dazu gehört, eben auch die Schieneninfrastruktur zu modernisieren, auszubauen und dafür ausreichend Geld zur Verfügung zu stellen. Und dafür wünsche ich mir gerade von den anderen Koalitionspartnern im Bund noch mehr Engagement.

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