Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 13, 43, 53, 54,55 - Einrichtung eines Sondervermögens MOIN.SH

Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,

Andreas Tietze:

Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn Ihre Heizung mit Strom statt Öl läuft, werden Sie das in Ihrer Stube kaum merken. Auch ihr Staubsauger läuft genauso, wenn er mit Windstrom betrieben wird. Doch bei der Mobilität ist das anders. In kaum einem Bereich wird die Energiewende so starken Einfluss auf das Leben der Menschen nehmen wie in der Mobilität.

Angeblich begrenzen Akkus die Reichweite der E-Autos. Nein, sie begrenzen nur die mitnehmbare Energiemenge. Es ist der Energiehunger der zu großen Autos, der ihre Reichweite begrenzt. So bleiben sie Ladenhüter.

Pedelecs kommen sehr wohl mit einer Akkuladung soweit, wie Sie es als NutzerIn brauchen. Deswegen wurden diese ja auch schon zweieinhalb Millionen Mal gekauft. Sie sind der wahre Renner der Elektromobilität. Wir müssen das weiter voranbringen.

Wir Grüne denken grenzübergreifend. Nicht nur Schiene, sondern auch Straße. Nicht nur Strom, sondern auch Muskelkraft. Nicht nur öffentliche Verkehrsmittel, sondern auch individuelle Fahrten. Nicht nur angestellte BusfahrerInnen, sondern auch ehrenamtliche.

Die Elektromobilität reicht für uns vom Pedelec über Scooter und E-Autos bis hin zu Wasserstofftriebwagen, auch „hydrail“ genannt, bis hin zum ICE. Und die Grenzen dazwischen schwinden immer mehr. Mit E-Bikes ist man inzwischen oft schon schneller am Ziel als mit dem Auto. IC-Züge können mit Regionalfahrkarten benutzt werden.

Die optimale Vernetzung der Verkehrsmittel ist die Infrastruktur der Zukunft.

Dazu haben wir Grüne auch unsere Strategie Netz25+ entwickelt. Sie beinhaltet die vier Kernpunkte:

- Elektrifizierung des Schienenverkehrs. Ab jetzt keine neuen Dieselzüge mehr.

- Starke Linien – flexible Bedienung. Mit Takt und Tempo durch das Land.

- Mehr Geld für kommunalen Verkehr. Die Beförderung wird von Haustür zu Haustür organisiert.

- Ein Norden – ein Tarif. Zug- und Busfahren muss so einfach sein wie tanken.

Das Sondervermögen zur Modernisierung und Innovation im Nahverkehr MOIN.SH bildet die Grundlage, genauso wie die sinnvolle Verteilung der Regionalisierungsmittel. Später wollen wir Grüne diesen Fonds weiterentwickeln, damit die Vorteile von guter Infrastruktur, nämlich eingesparte Betriebskosten, dazu genutzt werden, um weitere Investitionen zu finanzieren. Das Ziel ist eine eigene Landesinfrastrukturgesellschaft, die unser Schienennetz voranbringt.

Zum Beispiel sind nur halb so viele Strecken bei uns elektrifiziert wie im Bundesschnitt. Das kostet uns jährlich mindestens 12 Millionen Euro. E-Züge sind einfach schneller, besser, billiger.

Auch neue und reaktivierte Strecken und Stationen gehören für uns zu einer Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs. Der nächste landesweite Nahverkehrsplan muss hier Maßstäbe setzen.

Die Bandbreite der Anträge dieses Tagesordnungspunkts ist riesig. Sie lässt sich am besten zusammenfassen mit:

- Kein Klimaschutz ohne echte Energiewende.

- Keine echte Energiewende ohne Verkehrswende.

Darauf bereiten wir das Land vor und stimmen den Beschlussvorlagen zu. Wir stellen die Weichen für die Zukunft.