Rede im Landtag - Die Herausforderungen der Städte sind vielfältig. Und vor allem stellen sich Herausforderungen in viel mehr Städten, als nur den vom aktuellen Rückzug betroffenen. Ein sich wandelndes Mobilitäts- und Konsumverhalten. Der Wunsch, Kultur neu zu erleben. Der Bedarf nach vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten. Die Notwendigkeit von Klimaschutz und Klimaanpassung in den Städten. Über diese Herausforderungen müssen wir sprechen.
Die Grünen begrüßen diesen Schritt! Im Grundsatz wäre es schön gewesen, hätten sich die Länder auf eine gemeinsame Haltung einigen können: 1 Norden – 1 Regelung. Unterschiedliche Handhabungen verwirren Urlauber*innen und Tourist*innen und sind schwer zu kommunizieren.
Leider ist die Debatte um Kurzstreckenflüge und im Speziellen Inlandsflüge am Lübecker Flughafen auch Ausdruck einer völlig verfehlten Verkehrspolitik von SPD und CDU/CSU im Bund, die in den letzten Jahren den Umstieg auf klimaneutrale und energiesparende Transportsysteme komplett verpasst haben.
Ich freue mich über die heutige Einigung zwischen Innenministerium und Verbänden. Die Einigung ist eine gelungene Grundlage, damit sich Vereine und Sportler*innen auf den angestrebten Liga- und Wettkampfbetrieb im September vorbereiten können. Selbstverständlich müssen dabei sportartspezifische Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie hat der Sport eine wichtige gesellschaftliche Funktion.
Zu viele Unternehmen können die Einhaltung von Menschenrechten und Sozialstandards in ihren Produktions- und Lieferketten nicht nachweisen. Dafür braucht es in Zukunft gesetzliche Regelungen.
An jedem Unternehmen, dem wir das Überleben sichern, hängen Arbeitsplätze. Mit jedem Unternehmen, das weiterhin wirtschaften kann, sichern wir Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit. Die Unternehmen im Land haben in dieser Krise gesehen, dass sie sich auf Jamaika verlassen können.
Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 32+33+44 – „Schluss mit Werkverträgen in der Fleischindustrie – Gute Arbeitsbedingungen durchsetzen“ sagt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Joschka Knuth:
Innovationen sind Voraussetzung und Basis für die Zukunftsfähigkeit eines Wirtschaftsstandortes. Die Jamaika-Koalition hat das erkannt und sorgt für die richtigen Voraussetzungen, um die Innovationsdynamik zu erhöhen.
Wir sind Teil einer weltweiten Konsum- und Produktionsgesellschaft. Somit tragen wir auch die Verantwortung dafür, dass wir für unseren Konsum Regeln aufstellen, die dafür sorgen, dass bei der Herstellung von Kleidung, bei der Produktion von Kaffee oder Kakao oder beim Abbau von seltenen Erden für unsere digitalen Endgeräte kein Kind arbeiten muss.
Weltweite Friedensbemühungen sind in Zeiten der Corona-Pandemie und zunehmender rassistisch motivierter Gewalt dringender denn je. Friedensarbeit und Krisenprävention sind weiterhin notwendig sind und müssen für die Zukunft gestärkt werden.
Fraktion SH
