Eindeutig ist dies nicht der Aufruf an die Bevölkerung zum Bummeln in Einkaufsstraßen oder ausgedehnten Shoppingtouren am Sonntag. Nach wie vor gilt: Auch am Sonntag ist es für uns alle am besten, Zuhause zu bleiben und die Kontakte weiterhin zu reduzieren. Wer aber dennoch am Sonntag – und auch in der Woche - einkaufen gehen will, sollte gerne schon jetzt einen Mund-Nasen-Schutz tragen, um andere Menschen zu schützen.
Die Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes ist eine gute Nachricht und dringend notwendig. Gerade für Arbeitnehmer*innen in den Branchen, die absehbar noch länger von Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Krise betroffen sein werden, verbessert sich die finanzielle Situation damit merklich
Wir haben Verständnis dafür, dass viele Menschen gerade bei dem guten Wetter die Zweitwohnung nutzen oder auf den Campingplatz fahren möchten. Aber das Wieder-Anfahren des Tourismus muss mit Augenmaß geschehen. Ein "Ischgl-Effekt", also ein unkontrollierter Ausbruch, bei dem sich viele Menschen in halb Europa angesteckt haben, muss unter allen Umständen vermieden werden.
Wir Grüne fordern schon seit einer Weile ein Pfandsystem für Handys und Tablets als Anreiz für die Rückgabe von Altgeräten. Damit könnte eine sachgerechte Wiederverwendung unter Einhaltung des Datenschutzes sichergestellt werden.
Um die Folgen für den Einzelhandel durch die Corona Pandemie so gering wie möglich zu halten, ist es wichtig, dass wir weiterhin achtsam mit der Situation umgehen. Nur dann können bald nächste Schritte der Lockerung in die Wege geleitet werden.
Verbraucher*innen haben aus guten Gründen ein Anrecht auf eine Erstattung ihrer Ticketpreise. Wenn wir wollen, dass Menschen auch am Ende dieses Jahres oder nächstes Jahr nachhaltiger und regionaler reisen, dann dürfen sie nicht durch eine solche Lösung ihrer finanziellen Mittel beraubt werden.
Mit der heutigen Entscheidung zur Finanzierung der 55 akkuelektrischen Triebwagen wurden die Signale für die Emissionsfreiheit auf der Schiene auf grün gestellt. Ab Ende 2022 wird begonnen, die heute noch auf den Netzen Nord und Ost fahrenden Dieseltriebwagen nach und nach durch neuartige elektrische Triebwagen zu ersetzen.
So begrüßenswert das Absinken der Personenschäden auch ist, so alarmierend ist das zunehmend schlechtere Verhalten im Straßenverkehr: zum einen steigende Aggressionen und zum anderen die Vernachlässigung der Sicherheit bei Lkw. Das bestärkt die Forderung nach einer Gesamtstrategie „Vision Zero“, die nicht nur auf Verbesserungen bei der Technik ansetzt, sondern auch beim Bewusstsein der Menschen.
Mit Herrn Beck ist es dem Ministerium gelungen, einen ausgesprochenen Experten für Geschäftsführung unseres Nahverkehrsverbundes NAH.SH zu verpflichten.
Rede im Landtag - Schleswig-Holstein ist ein Industrie-Standort und das begrüße ich ausdrücklich. Und: Schleswig-Holstein wird in der Zukunft als Industrie-Standort noch an Bedeutung gewinnen. Ich denke, es liegt auf der Hand, warum das zu begrüßen ist. Die Industrie-Unternehmen schaffen eine enorme Wertschöpfung, sie bringen wichtige Steuereinnahmen ins Land und sie bieten gute Arbeitsplätze.
Fraktion SH
