Mit dem neuen Digitalisierungsprogramm setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte, in denen die digitale Entwicklung in Schleswig-Holstein besonders vorangetrieben werden soll: digitales Lernen und Arbeiten, ländliche Räume, Nachhaltigkeit und innovative Verwaltung.
„Luca“ und andere Apps, die die Kontaktnachverfolgung erleichtern, sind eine große Chance für Kultur, Gastronomie, Handel. Eine derartige App kann nicht nur die Arbeit der Gesundheitsämter deutlich erleichtern, sondern auch Bürokratie und Zettelwirtschaft für Bürger*innen und Unternehmen erheblich verringern.
Die angekündigte Öffnung des Einzelhandels ab dem 8. März ist ein wichtiger Schritt für das Land. Das begrüße ich ausdrücklich. Es liegt jetzt auch an uns Bürger*innen, die Hygienekonzepte verantwortungsvoll mit Leben zu füllen und damit die aktuellen Öffnungen nicht zu gefährden.
Es ist typisch für Bundesverkehrsminister Scheuer, erst ein Programm „Elektrische Güterbahnen“ groß anzukündigen und raus kommen bundesweit lediglich sechs kurze Anschlussgleise von Industriebetrieben und ganze zwei Strecken. Das reicht hinten und vorne nicht.
Rede im Landtag - Die Atombombe ist die heimtückischste Waffe, die die Menschheit je erfunden hat. Ich danke der SPD-Fraktion ausdrücklich für den Antrag "Für eine atomwaffenfreie Welt", wohlweißlich dass ihre Genossen in Berlin in der Bundesregierung, ihr Anliegen nicht teilen.
Ich sehe in #UpdateDeutschland die Chance, einen positiven Beitrag zur Entwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Ich möchte alle Bürger*innen dazu ermutigen, ein Teil davon zu werden. Ich bin sehr gespannt auf die Lösungsansätze.
Im Schienenverkehr zeigt sich die Grüne Handschrift. Moderne Akkuzüge werden die Dieseltriebwagen ersetzen. Das ist schneller, besser und komfortabler.
In Schleswig-Holstein denken wir wirtschaftliche Entwicklung und die Lösung gesellschaftlicher Probleme zusammen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir uns darauf verständigt haben, 2021 Haushaltsmittel für die Erstellung einer Social-Innovation- und Social-Entrepreneurship-Strategie zur Verfügung zu stellen.
Rede im Landtag - Die Erfolge, die wir erreicht haben, sind Erfolge, von denen wir dauerhaft profitieren, weil das, was wir damit ermöglichen, etwas ist, was insgesamt für die Zukunftsfähigkeit unserer Landesregierung ein richtiger und wichtiger Schritt ist.
Rede im Landtag - Gute Landesstraßen sind die Basis der Mobilität und damit der Teilhabe an der Gesellschaft. Jahrzehntelang wurde der Erhalt jedoch vernachlässigt. Die Folgen kennen wir alle.
Fraktion SH
