Rede im Landtag - Menschen in Vollzeit müssen von ihrer Arbeit leben können und das überall in unserem Land und nicht nur während der Berufstätigkeit, sondern auch im Rentenalter.
Rede im Landtag - Wir brauchen auf dem Weg aus der Krise Investitionen in Innovation, Digitalisierung und zielgerichtete Maßnahmen, um unsere Wirtschaft zukunftsfähig und damit erfolgreich aufzustellen.
Starke, mündige Verbraucher*innen sind die Voraussetzung für das Funktionieren von Märkten. Starke Verbraucher*innen, die ihre Rechte kennen und einfordern, nützen auch der Unternehmer*innenseite.
Die weitreichenden Entscheidungen der Ministerpräsident*innen von Ende Oktober waren und sind richtig. Dennoch: Von Bundesseite war die schnelle Hilfezusage nicht zu Ende durchdacht und der Bund hat bis heute nicht geliefert.
Wir können die große Enttäuschung der zahlreichen Kläger*innen verstehen. Der Staatsvertrag gilt und beide Länder Deutschland und Dänemark haben dieses Vorhaben vereinbart. Jetzt werden wir sehr kritisch den Bau begleiten, denn Schweinswale, Riffe und die Sicherheit der Schifffahrt müssen geschützt und sichergestellt werden. Gleiches gilt für Natur- und Lärmschutz bei der Hinterlandanbindung.
Rede im Landtag - Auch wenn im Augenblick fast alles unter dem Schatten des bevorstehenden zweiten Wellenbrecher-Lockdowns steht, bitten wir die Landesregierung, sich konzeptionelle Gedanken zu machen, wie die Marke „Sportland Schleswig-Holstein“ möglichst schnell mit Leben gefüllt werden kann.
Rede im Landtag - Mit unserem Antrag zeigen wir eine Vielzahl an Maßnahmen auf, die zur Stärkung der Werften und zur Sicherung der Arbeitsplätze beitragen. Und darauf kommt es an!
Rede im Landtag - Das Jobticket kommt zur richtigen Zeit und wir werden es als Grüne Landtagsfraktion unseren Mitarbeiter*innen ermöglichen – seien sie auch Vorbild und schließen sie sich an.
Wir haben im Koalitionsvertrag den Weiterbau der A20 beschlossen. Auch wenn die A20 kein Grünes Herzensprojekt ist, werden wir uns an diesen Vertrag halten und wie vereinbart die Planung der weiteren Teilabschnitte bis 2042 mittragen. Die politische Frage, wie es mit der A20 weitergeht, liegt seit dem 01.01.2020 aber in Berlin und nicht mehr in Schleswig-Holstein.
Das Jobticket kommt zur richtigen Zeit. Nachdem wir das landesweite Semesterticket und in der letzten Landtagssitzung die Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 auf den Weg gebracht haben, ist das Jobticket ein weiterer Meilenstein für eine Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs und für eine nachhaltige Mobilitätspolitik.
Fraktion SH
