Zu der vom Kabinett verabschiedeten Hochschulgesetznovelle sagt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:

Es sind gute Wochen für unsere Hochschulen. In einem über mehrere Jahre angelegten offenen Dialog hat unsere Koalition die Hochschulgesetznovellierung vorbereitet.

Wir Grüne freuen uns, dass die Hochschulen durch die Lockerungen im Hochschulgesetz zukünftig mehr Autonomie beim Bau bekommen. Dafür haben wir Grüne lange gekämpft. Durch die Flexibilisierung beim Bau können Hochschulen zukünftig eigenverantwortlich und schneller kleinere Bauprojekte auf den Weg bringen. Unsere Hochschulen sind sehr vielfältig, es ist gut, dass wir darauf beim Bau zukünftig Rücksicht nehmen.

Wir Grüne begrüßen ebenfalls die bessere Absicherung für die Gleichstellungsbeauftragten und die Einrichtung von Diversitybeauftragten an allen Hochschulen. Immer mehr Menschen mit unterschiedlichem Bildungshintergrund, ethnischer Herkunft, Sexualität oder Behinderung sind Teil unserer Hochschulen. Dies stärker durch Diversitybeauftragte zu begleiten, finden wir richtig.

Nachbesserungen fordern wir Grüne für den Bereich Mitbestimmung. Wir arbeiten an Modellen, die paritätische Mitbestimmung in den Hochschulgremien rechtssicher zu verankern. Studierende und Personal sind die größten Hochschulgruppen und in Hochschulgremien unfassbar unterrepräsentiert. Wir werden dazu gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern Vorschläge erarbeiten und im parlamentarischen Verfahren einbringen.