Rede zu Protokoll gegeben:

TOP 52 – Ergänzung des Hochschulvertrags und der Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2014-19

Dazu sagt der hochschulpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Rasmus Andresen:

Wir beraten heute über das Ergebnis der Beratungen zur Hochschulkommission der Landesregierung mit den Hochschulen.

Das Ergebnis ist das ambitionierteste Hochschulstärkungsprogramm in der Geschichte des Landes. Neben den 25 Millionen Euro zur Erhöhung der Grundfinanzierung, kommen durch die Verstetigung der Kofinanzierungsmittel aus dem Hochschulpakt III ab 2022 weitere 30 Millionen Euro hinzu. Damit wird die bisher bestehende Unterfinanzierung unserer Hochschulen in den kommenden Jahren beseitigt. Die Hochschulen können mit diesen Mitteln unbefristete Stellen schaffen und unseren WissenschaftlerInnen bessere Perspektiven bieten.

Zusätzlich läuft das 160 Millionen Euro umfassende Sanierungsprogramm für die Kieler Christian-Albrechts-Universität weiter. Durch die von der Kieler Uni gewünschte Lockerung bei der Bauherreneigenschaft, erhalten die Hochschulen die Möglichkeit, Bauprojekte selbstständiger zu gestalten. Wir Grüne begrüßen dies.

Keine Landesregierung vor uns hat die Hochschulen durch finanzpolitische Beschlüsse so deutlich gestärkt wie wir. Wir Grüne freuen uns, dass es gelungen ist, Wissenschaft durch politische Beschlüsse und gemeinsame Sacharbeit erheblich aufzuwerten

Das ist ein großer Erfolg für die Hochschulpräsidien, die Studierenden und die Personalvertretungen, die hartnäckig und erfolgreich für eine bessere Finanzierung unserer Hochschulen gekämpft haben.

Und Sie loben unsere Beschlüsse auch sehr deutlich, wie beispielsweise auf dem Jahresempfang der Europauniversität Flensburg am gestrigen Tag.

Damit wurde eine gute Grundlage gelegt, um die kommenden Herausforderungen zu meistern.

Jetzt geht es darum, dass die Hochschulen mit der Umsetzung beginnen. Wir Grüne freuen uns auf diesen Dialog.