Bildung & Wissenschaft

Kitagesetz ist in Bewegung

Rede im Landtag - Natürlich profitieren nicht alle Eltern, nicht alle Erzieherinnen und Erzieher und nicht alle Kommunen von der Reform. Aber es kann nach Adam Riese einfach nicht sein, dass alle Gemeinden und Kreise bei gleichbleibender Qualität und Elternbeiträgen ins Minus rutschen. Dann müsste sich der mehr als verdoppelte Betriebskostenzuschusses des Landes ja in Luft auflösen.

Zukunftsvertrag: Entfristung und Stärkung unserer Hochschulen

Rede im Landtag - Endlich sind die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Land und Hochschule langfristig abgesichert. Durch die Entfristung des Hochschulpaktes werden die Hochschulen gestärkt. Es erhöht sich die Planbarkeit und Zuverlässigkeit. Nur so entsteht ein Rahmen, der Innovation möglich macht und Freiraum zur Qualitätsentwicklung schafft. So wird die Arbeit unserer Hochschulen besser.

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