Wir unterstützen den Vorschlag des Oppositionsführers zu einer Maskenpflicht im Plenarsaal. Die Infektionszahlen steigen leider auch bei uns in Schleswig-Holstein von Tag zu Tag. Was für Schüler*innen zumutbar ist, sollte auch im Parlament umgesetzt werden. Wir sollten alles tun, um das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus so gering wie möglich zu halten.
Die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz bleiben hinter meinen Erwartungen zurück. Eine einheitliche Regelung bezüglich der Beherbergungsfrage wäre mehr als notwendig gewesen. Schade, dass sich die Ministerpräsident*innen nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen konnten. Der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen in einigen Bundesländern zeigt, dass wir dringend gemeinsame Regelungen brauchen. Die zweite Welle war seit Beginn der Pandemie immer wieder Thema.
Auch wenn die bisherige Quarantäneregelung für Risikogebiete grundsätzlich nicht falsch war, innerhalb Deutschlands war sie nicht praktikabel. Die neue Regelung schränkt Familienbesuche und Pendler*innen nicht ein. Aber uns allen muss auch bewusst sein, dass aus dieser Freiheit die Verantwortung von jedem und jeder folgt, das Virus nicht unnötig zu streuen.
Rede im Landtag - Ein Ziel der nationalen Demenzstrategie und des Schleswig-Holsteinischen Demenzplans ist es, den Umgang mit dementen Menschen zu lernen. Didi Hallervorden machte Demenz mit „Honig im Kopf“ kino- und gesellschaftsfähig. Rudi Assauer bekannte sich ganz offensiv zu seiner Alzheimer Erkrankung. Es hat eine positive Entwicklung in der Wahrnehmung von Demenz gegeben. Das ist gut. Aber wir brauchen auch positive Entwicklungen im alltäglichen Umgang mit Demenz. Da gibt es Nachholbedarf.
Rede im Landtag - Kinder und Jugendliche brauchen eine, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene, verlässliche Gesundheitsversorgung. Das ist erforderlich, damit ihre körperliche Entwicklung und ein gesundes Aufwachsen sichergestellt sind. Und das trifft natürlich auf die ambulante und die stationäre Versorgung zu. Weil dies wichtig und nicht selbstverständlich ist, ist es ein Bestandteil der UN-Kinderrechtskonvention.
Wir unterstützen die Landesregierung in ihrem vorsichtigen aber konsequenten Kurs durch den Herbst. Die Freiheiten, die wir aktuell wieder genießen, sind kein Zufall, sondern den vielen Menschen zu verdanken, die sich an die Corona-Maßnahmen halten. Mit Blick auf den Besuch von Sportveranstaltungen sind gut durchdachte Hygienekonzepte das A und O.
Es ist gut, dass die Länder sich verständigt haben, bei den Corona-Maßnahmen stärker an einem Strang zu ziehen. Nur so lassen sich die vorhandenen Einschränkungen der Bevölkerung gut vermitteln. Uns war sehr wichtig, dass eindringlich vor Reisen in Risikogebiete gewarnt und eine vernünftige Teststrategie vereinbart wird.
Rede im Landtag - Heute diskutieren wir über die konkrete Stärkung der Mitsprache durch die Pflege am UKSH. Das ist wichtig, gut und richtig. Die Koalitionsfraktionen haben deshalb einen Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vorgelegt. Wir wollen, dass die Pflege an beiden Campus mehr Einfluss und ein größeres Mitspracherecht erhält.
Wir freuen uns, dass der Stiftungsrat der Friesenstiftung heute seine konstituierende Sitzung hatte. Darauf haben wir viele Jahre gewartet. Als gebürtige Nordfriesin freue ich mich sehr darüber, dass wir Fries*innen damit ein großes Stück Unabhängigkeit erlangen. Friesisch gehört zur sprachlichen und kulturellen Identität Schleswig-Holsteins wie die Nordsee oder die Ostsee.
Es zeugt von einer gewissen Realitätsferne, dass die SPD die Bildungsministerin als größten Störfaktor in dieser außerordentlichen Zeit ausgemacht haben will.
Fraktion SH
