Schon seit einigen Wochen haben sich vermehrt Unternehmen gemeldet, die bereit sind, im Land Schutzausrüstung herzustellen. Viele von ihnen wollten von Beginn an ihre Produkte den Krankenhäusern in Schleswig-Holstein und dem Land zur Verfügung stellen. Es ist genau das richtige Signal, diese unternehmerischen Initiativen jetzt aufzugreifen.
Für mich ist es überhaupt nicht nachvollziehbar, dass diese sinnvolle Möglichkeit jetzt schon wieder abgeschafft werden soll. Für uns Grüne steht fest, dass die Sicherheit der Patient*innen, der Ärzt*innen und medizinischen Fachangestellten höchste Priorität hat. Ich erinnere daran, dass noch nicht genug Schutzkleidung zur Verfügung steht.
Der organisierte Sport ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Daher ist es wichtig und richtig, dass wir als Land zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen, um entstehende Notlagen in Folge von Corona auch bei den Sportvereinen aufzufangen.
Kein Geld der Welt kann die wichtige Arbeit der Pflegekräfte in dieser Krise aufwiegen, aber wir dürfen es eben auch nicht nur bei warmen Worten belassen. Deswegen sprechen wir uns als Fraktion für einen Pflegebonus in Höhe von 1.500 Euro pro Person aus.
Rede im Landtag - Mein Dank gilt allen Pflegekräften, den Menschen in den Supermärkten, allen, die derzeit trösten, unterstützen und Nachbarschaftshilfe leisten. Sie sorgen dafür, dass das gesellschaftliche Zusammenleben weiter funktioniert. Diesen Dank dürfen wir nicht vergessen, wenn diese Krise überwunden ist. Wir dürfen nicht vergessen, wo diese Leistungsträger*innen der Gesellschaft sind und wir müssen dafür sorgen, dass sie auch zukünftig die Anerkennung bekommen, die sie verdienen.
Das UKSH bekommt mehr Personal und es gibt eine Entlastung für besondere Situationen. Die Qualität der Ausbildung wird verbessert. Die Patient*innen bekommen angemessene Pflege und Behandlung. Nur unter guten Arbeitsbedingungen sind gute Pflege und gute Medizin leistbar. Das muss der Anspruch in einem Universitätsklinikum sein.
Wir halten es für richtig und konsequent, dass die Landesregierung Schulen und Kitas schließen wird. Wir Grüne hatten gestern schon nach der Sozialausschusssitzung signalisiert, dass wir diesen Schritt unterstützen. Je schneller dieser Schritt umgesetzt wird, desto mehr Zeit gewinnen wir. Und Zeit ist in der jetzigen Phase der Epidemie durch das Coronavirus der entscheidende Faktor.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung und nach sorgfältiger Abwägung sprechen wir Grüne uns für vorübergehende Schließung aus. Schulen und Kitas sollten bis zu den Osterferien sicherheitshalber geschlossen werden. Das Ziel ist, das Ausbruchsgeschehen zu verlangsamen und Kontakte zu minimieren. Diese besondere Situation erfordert Solidarität von uns allen.
Eins ist nach den aktuellen Informationen klar: Wie erwartet schreitet die Erkrankungswelle auch in Schleswig-Holstein fort. Deswegen ist weiterhin konsequentes Handeln erforderlich. Öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen sollen ab sofort abgesagt werden. Bei kleineren Veranstaltungen sollen die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes eingehalten werden. Das halte ich für richtig und sinnvoll.
Die Krankenhausversorgung ist ein zentraler Baustein des Gesundheitswesens. Menschen die eine stationäre Krankenhausversorgung brauchen, müssen gut versorgt werden. Wir wollen und wir müssen mehr regeln, als die reine Investitionskostenförderung. Qualitätssicherung, die Versorgung besonderer Patient*innengruppen wie Kinder und Menschen mit Behinderungen, Entlassmanagement, Patient*innendatenschutz, Hygiene und vieles andere mehr sind wichtige Themen in der Krankenhausversorgung.
Fraktion SH
