Gesundheit & Pflege

Infektionsschutz darf nicht am Geldbeutel scheitern

Für uns Grüne steht fest, dass Infektionsschutz nicht am Geldbeutel scheitern darf. Wir haben uns daher auf eine Bundesratsinitiative verständigt und sie wird in Rekordzeit vorbereitet. Hartz IV, die Grundsicherung für Ältere und Erwerbsunfähige und das Asylbewerberleistungsgesetz sollen schnellstmöglich erhöht werden. Wenn der Weg über den Bund nicht funktionieren sollte, dann übernehmen wir Verantwortung von Landesseite und stellen Geld zur Verfügung.

Menschenleben schützen und möglichst bald mehr Normalität ermöglichen

Rede im Landtag - Fassen wir zusammen: Unser Alltag in den kommenden zwei Wochen wird sich kaum ändern. Das ist frustrierend. Die Regierungen haben sich auf die Erarbeitung eines Stufenplanes verpflichtet. Das macht Hoffnung. Wir brauchen einen langen Atem, der länger hält, als der des Virus. Ich bin mir sicher, dass wir das schaffen werden.

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