Wir Grüne setzen unsdafür ein, dass die Kapazitäten für die Schnelltests, z.B. durch staatliche Abnahmegarantien, deutlich ausgebaut werden. Zudem sollen Schnelltests an Laien abgegeben werden können, sobald deren Anwendung ausreichend sicher ist.
Die Corona-Pandemie wird uns noch einige Zeit beschäftigen. Es ist unser Ziel, dass das Parlament zukünftig noch stärker beteiligt wird. Die erste Expert*innenanhörung Ende letzten Jahres war ein voller Erfolg. Daran möchten wir anknüpfen.
Rede im Landtag - Die Situation auf den Intensivstationen war schon vor der Pandemie angespannt, Corona verschärft die bestehenden Probleme. Wir brauchen ein Sofortprogramm, weil Gesundheit keine Ware ist und weil man mit dem Leid der Menschen keine Geschäfte macht.
Die Situation bezüglich der Impfungen ist bitter. Die Bundesregierung muss dringend aktiv werden, damit wir so schnell wie möglich mehr Impfstoff bekommen.
Für uns Grüne steht fest, dass Infektionsschutz nicht am Geldbeutel scheitern darf. Wir haben uns daher auf eine Bundesratsinitiative verständigt und sie wird in Rekordzeit vorbereitet. Hartz IV, die Grundsicherung für Ältere und Erwerbsunfähige und das Asylbewerberleistungsgesetz sollen schnellstmöglich erhöht werden. Wenn der Weg über den Bund nicht funktionieren sollte, dann übernehmen wir Verantwortung von Landesseite und stellen Geld zur Verfügung.
Unser Ziel ist es, allen die geimpft werden möchten schnellstmöglich einen Impftermin anzubieten. Nach deutlicher Kritik am Anmeldeverfahren hat die Landesregierung nachgesteuert und das begrüßen wir. Das größte Problem derzeit ist allerdings der Mangel an Impfstoff. Es ist bitter, dass noch nicht genug Impfstoff-Dosen zur Verfügung stehen.
Rede im Landtag - Eine Sache, die ich im Zusammenhang der Pandemie hier schon seit langem und mehrfach gefordert habe, ist ein umfassender Stufenplan, also eine Langzeitstrategie. Ich bin froh, dass ein solcher Stufenplan nun vorliegt.
Je länger die Corona-Einschränkungen andauern, desto stärker wird der Corona-Frust in der Bevölkerung. Deswegen ist es gut, dass die Landesregierung den Menschen eine Perspektive für eine Rückkehr in ein normales Leben gibt.
Rede im Landtag - Fassen wir zusammen: Unser Alltag in den kommenden zwei Wochen wird sich kaum ändern. Das ist frustrierend. Die Regierungen haben sich auf die Erarbeitung eines Stufenplanes verpflichtet. Das macht Hoffnung. Wir brauchen einen langen Atem, der länger hält, als der des Virus. Ich bin mir sicher, dass wir das schaffen werden.
Das Gesundheitswesen ist durch die Corona-Pandemie einer enormen Belastung ausgesetzt. Dies gilt besonders für die Intensivstationen der Kliniken. Auf Grüne Initiative hin hat die Jamaika-Koalition einen Antrag zur nachhaltigen Stärkung von Kliniken und Intensivstationen eingebracht.
Fraktion SH
