Fraktion SHZur Herabstufung der Ratings für die HSH Nordbank und 17 andere europäische Banken auf „negativ“ sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Es ist das erwartete, sehr schwere Jahr für die HSH Nordbank. Durch den europäischen Bankenabwicklungsmechanismus können Banken nicht mehr automatisch davon ausgehen, dass Sie durch milliardenschwere Rettungspakete gestützt werden. Das ist gut so.
Ratingagenturen wie Fitch nehmen das zum Anlass, viele europäische Banken schlechter zu werten, darunter auch die HSH Nordbank.
Das Vertrauen in die HSH wird dadurch nicht gestärkt, doch die Eigenkapitalquote ist durch die letzte Garantieerhöhung stabil und die Bank liegt bei Fitch weiter im Investmentgrade.
Wir befinden uns auf einem steinigen Weg. Viel mehr schlechte Ratings kann sich die Bank nicht leisten.
Die Stärkung der europäischen Bankenaufsicht und der geplante gemeinschaftliche Abwicklungsfonds schützen BürgerInnen vor Pleitebanken. Bankschulden sollen nicht mehr zu Lasten der Staatshaushalte gehen.
Die Rolle der Ratingagenturen ist hoch problematisch. Interessenskonflikte, Intransparenz und mangelnde Glaubwürdigkeit stehen im krassen Widerspruch zum Einfluss der Ratings. Für die BürgerInnen bedeutet die Einigung zum europäischen Bankenabwicklungsmechanismus nicht weniger, sondern mehr Stabilität!
Die Landespolitik muss sich auf unterschiedliche Szenarien einstellen. Der Grüne Arbeitskreis Finanzen der Landtagsfraktion wird deshalb kommende Woche zu bankenpolitischen Terminen in Brüssel sein um mit VertreterInnen von EU Kommission, Parlament und Bankenverbänden über die aktuellen Entwicklungen im Bankensektor zu diskutieren.
