Erklärung zum TOP „Wahl des Datenschutzbeauftragten“

Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (Bündnis 90/Die Grünen) , Lars Harms (SSW):

Dem gemeinsamen Wahlvorschlag der Koalition hat eine Stimme zur Mehrheit gefehlt. Das ist bedauerlich und ärgerlich.

Wir werden als Koalition nach der Sommerpause die Wahl des Datenschutzbeauftragten wieder auf die Tagesordnung des Landtages setzen.

Thema: 

AbgeordneteR: 

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Parteiratsbericht der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Link zum FördeWind - Das Magazin der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein