Fatales Zeichen

Zum überraschenden Rücktritt des Fraktionsvorstandes der Piraten sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Es ist ein fatales Zeichen, wenn sich eine Fraktion zwei Jahre vor der Landtagswahl nicht auf gemeinsame Ziele einigen kann. Wer keine Ziele für die Zeit bis 2017 und darüber hinaus hat, kann auch nicht erwarten, dafür WählerInnenstimmen zu bekommen.

Dass die ganze Fraktionsführung der Piraten zurückgetreten ist, ist bedauerlich. Insbesondere, da die Zusammenarbeit mit der Fraktionsführung im Ältestenrat und auf der Ebene der Parlamentarischen Geschäftsführung sehr konstruktiv war.

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