Zur Erklärung des Innenministers Stefan Studt hinsichtlich des G7-Treffens in Lübeck sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Wir begrüßen die Entscheidung des Innenministers, seine Wehrübung zu verschieben.
Leider ging es der Opposition weniger um die Sache als um deren Skandalisierung! Wir bezweifeln, dass der Popanz in der Debatte, die mit vielen Unterstellungen gegenüber der Regierung und dem Innenminister geführt wurde, irgendjemandem im Land geholfen hat. Dem Ansehen des Landtages jedenfalls nicht.
Der Minister wird in Lübeck zum G7-Gippfel präsent sein. Sicherlich nicht jeder in seiner Position hätte seine Entscheidung in einer offenen Debatte korrigiert. Das zeigt Größe. Wir freuen uns, dass Stefan Studt unser Innenminister ist.
Fraktion SH



