Zur Aktuellen Stunde „für ein friedliches Miteinander – in Freiheit und Demokratie. In Gedenken an die Opfer der Terroranschläge in Frankreich“ sagt die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Der Terror rückt geographisch näher. Und damit steigt auch das Gefühl, die Anschläge hätten auch meine Liebsten treffen können. So rückt der Terror auch emotional näher. Aber damit verschiebt sich nur unsere Wahrnehmung, denn den Terror des so genannten islamischen Staates gibt es schon lange. In Afghanistan, Irak, Syrien, im Jemen, in Afrika, in Urlaubsgebieten Nordafrikas, auf dem Land und in der Luft.

Frankreich befindet sich im Ausnahmezustand. Die Reaktion kam prompt und militärisch. Die Frage nach dem Nato-Bündnisfall steht im Raum. Wer jetzt militärische Wege gehen will, sollte nicht vergessen, dass militärische Lösungen die Welt meist nicht friedlicher gemacht haben. Militärische Einsätze haben beispielsweise in Irak, Afghanistan, Libyen und Mali zu massiven Verwerfungen geführt. Häufig hat sich die Situation langfristig verschlechtert.

Trotzdem müssen wir auch die Sicherheitspolitik ins Auge fassen. Die Lage realistisch zu beschreiben und Vorkehrungen zum Schutz zu treffen und dabei gleichzeitig unsere wichtigste Waffe nicht aus der Hand zu geben: Unser Wertesystem. Unsere Freiheit, unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat. Diese Fundamente unserer Gesellschaft werden wir nicht aufgeben, auch wenn sich der internationale Terrorismus genau das zum Ziel gemacht hat!

Der Terror in Paris, in Beirut oder dem Sinai, die Toten des Bürgerkrieges in Syrien und dem Irak: All das zeigt uns, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Freiheit und Demokratie! In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei all jenen Menschen die in gelebter Freiheit gestorben sind: beim Besuch eines Konzerts, eines Fußballspiels oder einer Bar.

Ihnen gilt unser Mitgefühl!