Integration & Akzeptanz

Integration & Toleranz

Menschen fliehen aus vielerlei Gründen und kein Mensch flieht aus freien Stücken. Sie sind auf der Flucht vor Krieg, Diskriminierung, Elend und Armut. Menschen, die ihr Existenzminimum nicht absichern können, bezeichnen wir nicht als „Wirtschaftsflüchtlinge“.

Fluchtursachen werden allerdings kaum grundsätzlich thematisiert, seien es Ursachen auf Grund von Konflikten, ungleiche (asymmetrische) Handelsbeziehungen oder auch durch Klimawandel.

Solange Deutschland kaum legale Möglichkeiten zur Einwanderung bietet und auch für Flüchtlinge kaum erreichbar ist, wird das bestehende Asylsystem mit dem angegliederten Schlepperunwesen weiter genutzt werden. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, legale Zugangswege zu schaffen und wir werden uns über den Bundesrat weiterhin für diese einsetzen.

Eine Übersicht zu Initiativen der Flüchtlingshilfe in Schleswig-Holstein sowie eine Linksammlung zu weiteren wichtigen Dokumenten findet sich auch auf der Seite der Grünen SH: Refugees Welcome!

Wir stellen uns klar gegen jede Form rassistischer und antisemitischer Gesinnung. Homophobie, Behindertenfeindlichkeit, Islamophobie und Sexismus haben bei uns keinen Platz!

Thema: 

Ein Ausschluss der Abgeordneten Doris von Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Fraktion ist längst überfällig

Wenn Herr Schaffer davon spricht, dass es inakzeptabel sei, Organisationen zu unterstützen, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen, ist das offenbar eine neue Erkenntnis. Die viel zitierte Unvereinbarkeitsliste der AfD ist ein politisches Feigenblatt, das immer wieder herausgeholt wird, wenn es gerade in die gesellschaftliche Debatte passt.

Haltung gegen Antisemitismus zeigen und die Unterstützung jüdischen Lebens gehören zusammen

Ob der Angriff auf das jüdische Restaurant in Chemnitz oder die Schändung mehrerer Stolpersteine hier in Kiel: Das sind keine Einzelfälle. Jeden Tag finden in Deutschland vier bis fünf antisemitische Straftaten statt. Mindestens. Denn die Dunkelziffer ist noch viel höher. Und doch glaubt die Mehrheit der Deutschen nicht, dass Antisemitismus wächst. Das berichtete der Deutschlandfunk vor wenigen Tagen.

 

Ganz anders empfinden das die Betroffenen. Das ist in meinen diversen Gesprächen mit den Jüdischen Gemeinden in Schleswig-Holstein deutlich geworden.

Resettlement-Programme sind Wege geordneter und sicherer Migration

Red im Landtag - Wir haben ja bereits schon vor der Sommerpause hier im Parlament über das humanitäre Aufnahmeprogramm gesprochen. Wir müssen uns da nichts vor machen, wir werden es auch mit Frauen und Kindern zu tun haben, die schlimmste Erfahrungen gemacht haben, die Traumatisierung zur Folge haben. Deshalb ist es unsere Aufgabe, die Menschen bestmöglich zu versorgen und für ihre erfolgreiche Ankunft, Versorgung und Einbindung in unsere Gesellschaft zu sorgen.

Die dänisch-österreichische Abschottungsallianz schadet ganz Europa

„Dass unser Nachbar Dänemark mit Österreich eine Abschottungsallianz bildet ist enttäuschend. Beide Staaten probieren durch fehlgeleitete Abschottungspolitik Stimmung zu machen. Menschen in größter Not müssen Unterstützung bekommen. Österreich und Dänemark sind ökonomisch starke Staaten. Sie sollten ihrer internationalen Verantwortung für Menschenrechte gerecht werden. Die Abschottungsallianz wird größeren Schaden anrichten und niemandem nutzen.“

Anschuldigungen der SPD an Unseriosität nicht zu überbieten

Rede im Landtag - Vor zwei Wochen habe ich mit Verwunderung einen Welt-Artikel gelesen, indem es heißt, die SPD sei entsetzt über die Grünen. Da war ich erst einmal verwundert. In dem Artikel heißt es weiter, dass die Grünen nun die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Inhaftierung von Familien, Kindern und Jugendlichen schaffen, so Frau Midyatli. Ganz schön harter Tobak. Und wenn man sich die Punkte, abgesehen von der inszenierten Empörung, anguckt, dann bleibt nicht viel übrig.

Ängste ernst nehmen ohne Ängste zu schüren

Rede im Landtag - Zum Thema der Aktuellen Stunde hat Innenminister Grote im Innenausschuss alles gesagt. Offensichtlich auch zur Zufriedenheit der AfD, die keine Fragen oder Kommentare hatte. Aber vielleicht ging es der AfD nicht um Aufklärung. Vielleicht ging es nicht darum, wirklich abzuwägen, welche Taten, wann, wie der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.

Vielleicht ging es einfach mal wieder darum, rassistische Thesen aufzustellen. Vielleicht ging es darum, ein Bild von meuchelmörderischen Menschen zu zeichnen, die unser Land belagern.

An Schulen muss Toleranz und Vielfalt gelebt, gelehrt und gelernt werden

Rede im Landtag - Wir leben in verstörenden Zeiten. Fast täglich erreichen uns Nachrichten, die uns zeigen, dass das friedliche Zusammenleben der Gesellschaft in Deutschland keine Selbstverständlichkeit ist. Menschen werden aufgrund ihres Glaubens zu Feinden gemacht und aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Aus diesem Grunde wollen wir, dass in unseren Schulen Toleranz und Vielfalt gelebt, gelehrt und gelernt werden.

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