Integration & Akzeptanz

Integration & Toleranz

Menschen fliehen aus vielerlei Gründen und kein Mensch flieht aus freien Stücken. Sie sind auf der Flucht vor Krieg, Diskriminierung, Elend und Armut. Menschen, die ihr Existenzminimum nicht absichern können, bezeichnen wir nicht als „Wirtschaftsflüchtlinge“.

Fluchtursachen werden allerdings kaum grundsätzlich thematisiert, seien es Ursachen auf Grund von Konflikten, ungleiche (asymmetrische) Handelsbeziehungen oder auch durch Klimawandel.

Solange Deutschland kaum legale Möglichkeiten zur Einwanderung bietet und auch für Flüchtlinge kaum erreichbar ist, wird das bestehende Asylsystem mit dem angegliederten Schlepperunwesen weiter genutzt werden. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, legale Zugangswege zu schaffen und wir werden uns über den Bundesrat weiterhin für diese einsetzen.

Eine Übersicht zu Initiativen der Flüchtlingshilfe in Schleswig-Holstein sowie eine Linksammlung zu weiteren wichtigen Dokumenten findet sich auch auf der Seite der Grünen SH: Refugees Welcome!

Wir stellen uns klar gegen jede Form rassistischer und antisemitischer Gesinnung. Homophobie, Behindertenfeindlichkeit, Islamophobie und Sexismus haben bei uns keinen Platz!

Thema: 

Die Vorschläge des Bundesinnenministers sind leider größtenteils nicht hilfreich

Rede im Landtag - Ankerzentren: Ich verstehe nicht, wie man auf die Idee kommt: „Hey, lasst uns doch einfach 2000 Leute zusammenpferchen in Ankerzentren und dann haben wir keine Probleme mehr.“ Das funktioniert so nicht. Ich bin froh, dass unser Innenminister Grote dem Ganzen bereits eine Absage erteilt hat. Der Bundinnenminister will bis zum Sommer ein Gesetz vorlegen und ich kann nur hoffen, dass wir dadurch nicht verpflichtet werden, Ankerzentren einzurichten.

Im Zweifel für die Humanität

Für uns Grüne ist es nicht nachvollziehbar, weshalb der Abschiebestopp aufgehoben werden soll, während die Sicherheitslage in Afghanistan im Vergleich zum vorherigen Lagebericht der Bundesregierung unverändert ist. Das politische Signal, Menschen ohne Rücksicht auf Verluste abzuschieben, halten wir für fatal. 

Kein Grund zur Freude

Als Koalition haben wir uns auf einen Gesetzesentwurf für die künftige Abschiebehafteinrichtung geeinigt. Für uns Grüne war dies der schwierigste Kompromiss in den Koalitionsverhandlungen und kein Grund zur Freude. Für uns ist nach wie vor wichtig, dass in der Praxis möglichst keine Minderjährigen, Schwangere und andere schutzbedürftige Gruppen in der Einrichtung sein werden, so wie es die derzeitige Erlasslage schon vorsieht.

Ein Meisterwerk neuester Geschichtsforschung

Die am 01.07.2016 durch das Institut für schleswig-holsteinische Zeit- und Regionalgeschichte vorgelegte Studie „Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive“ ist ein Meilenstein in der institutionengebundenen Auftragsforschung zur Frage von Ausmaß und Qualität personeller Kontinuität zwischen Nazizeit und der jungen Bundesrepublik.

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