Integration & Toleranz

Integration & Toleranz

Menschen fliehen aus vielerlei Gründen und kein Mensch flieht aus freien Stücken. Sie sind auf der Flucht vor Krieg, Diskriminierung, Elend und Armut. Menschen, die ihr Existenzminimum nicht absichern können, bezeichnen wir nicht als „Wirtschaftsflüchtlinge“.

Fluchtursachen werden allerdings kaum grundsätzlich thematisiert, seien es Ursachen auf Grund von Konflikten, ungleiche (asymmetrische) Handelsbeziehungen oder auch durch Klimawandel.

Solange Deutschland kaum legale Möglichkeiten zur Einwanderung bietet und auch für Flüchtlinge kaum erreichbar ist, wird das bestehende Asylsystem mit dem angegliederten Schlepperunwesen weiter genutzt werden. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, legale Zugangswege zu schaffen und wir werden uns über den Bundesrat weiterhin für diese einsetzen.

Eine Übersicht zu Initiativen der Flüchtlingshilfe in Schleswig-Holstein sowie eine Linksammlung zu weiteren wichtigen Dokumenten findet sich auch auf der Seite der Grünen SH: Refugees Welcome!

Wir stellen uns klar gegen jede Form rassistischer und antisemitischer Gesinnung. Homophobie, Behindertenfeindlichkeit, Islamophobie und Sexismus haben bei uns keinen Platz!

Thema: 

Teilhabestärkungsgesetz: Gleichberechtigung ist nicht verhandelbar

Rede im Landtag - Das Recht auf Teilhabe am Leben ist ein Menschenrecht. Wer aufgrund seiner Behinderungen nicht ohne Unterstützung teilhaben kann, hat Anspruch auf die erforderliche Hilfe. Das ist der Kern der UN-Behindertenrechtskonvention. Und das ist das Kernanliegen der Eingliederungshilfe. Der Anspruch auf Teilhabe gilt für alle Bereiche des Lebens. Für uns Grüne steht fest: Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte wie alle anderen auch. Das ist nicht verhandelbar.

Initiative für ein friedliches Zusammenleben in Vielfalt in Europa unterstützen

Hier im deutsch-dänischen Grenzraum haben wir ein friedliches, fruchtbares und vielfältiges Miteinander verwirklicht. In anderen Regionen Europas herrschen weniger paradiesische Zustände. Die Europäische Union muss deshalb endlich Verantwortung für den Schutz von Minderheiten übernehmen und darf dies nicht nur den Mitgliedsstaaten oder dem Europarat überlassen.

Wählen dürfen und das Wahlrecht wahrnehmen können sind zwei Paar Schuhe

Rede im Landtag - Menschen mit geistiger Behinderung oder kognitiven Einschränkungen sind häufig von unserer Sprache überfordert. Vor allem davon, wie Politiker*innen reden oder was Verwaltung formuliert. „Behördensprech“ ist für sehr viele Menschen ein zu kompliziertes Kauderwelsch, nicht nur für Menschen mit Behinderung. Aus diesem Grund haben wir in der letzten Wahlperiode die UN-Behindertenrechtskonvention beim Wort genommen. Die Unterlagen zur Landtagswahl 2017 wurden in leichter Sprache zur Verfügung gestellt.

Obdachlose verdienen dieselbe respektvolle und menschenwürdige Behandlung wie alle anderen auch

Rede im Landtag - Die Gründe für Obdachlosigkeit sind vielschichtig, genauso wie die Menschen, die darin hineinfallen. Die Rückkehr in ein normales Leben mit festem Wohnsitz ist extrem schwer. Alleine ist dieser Weg kaum zu bewältigen. Halten wir fest, dass nicht nur eine ausreichende Versorgung, sondern auch Solidarität und vor allem Respekt nötig sind, um Menschen ohne festen Wohnsitz den Weg zurück ins normale Leben zu ermöglichen.

Antidiskriminierungsstelle: Von immenser Bedeutung für die soziale Gerechtigkeit

Kein Mensch soll wegen seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion, seiner Behinderung oder seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Trotzdem sind diese Vorfälle für viele Menschen alltäglich. Sie werden von der Antidiskriminierungsstelle kostenfrei beraten und erhalten fachliche und emotionale Unterstützung.

Wir stehen für eine moderne Familienpolitik, die nicht von der Kinderzahl abhängig ist

Rede im Landtag - Wir Grüne stehen für Vielfalt und Toleranz - auch in der Familienpolitik. Grüne stehen für eine moderne und gerechte Familienpolitik, die keinen Unterschied macht, ob Eltern dasselbe oder unterschiedliche Geschlechter haben. Die keinen Unterschied macht, ob sich Eltern für ein, zwei oder mehrere Kinder entscheiden. Eine Familienpolitik, die Alleinerziehende und Familien mit geringen Einkommen nicht diskriminiert, sondern gezielt unterstützen will.

KFZ-Kennzeichen: Symbole und Codes sind elementarer Bestandteil der rechtsextremen Szene

Häufig wird versucht, über Anspielungen auf die verfassungsfeindliche Gesinnung hinzuweisen. Was bei Mode nur schwer vermeidbar ist und von den Unternehmen breit angelegte Gegenkampagnen abverlangt, ist beim Nummernschild sinnvoll regelbar. Gerne werden solche Regelungen belächelt. Wir dürfen aber nicht vergessen: Das beschränkte rechtsextreme Weltbild würde problemlos auf die Fläche einer etwas zu klein geratenen Kartoffel passen!

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