Integration & Toleranz

Integration & Toleranz

Menschen fliehen aus vielerlei Gründen und kein Mensch flieht aus freien Stücken. Sie sind auf der Flucht vor Krieg, Diskriminierung, Elend und Armut. Menschen, die ihr Existenzminimum nicht absichern können, bezeichnen wir nicht als „Wirtschaftsflüchtlinge“.

Fluchtursachen werden allerdings kaum grundsätzlich thematisiert, seien es Ursachen auf Grund von Konflikten, ungleiche (asymmetrische) Handelsbeziehungen oder auch durch Klimawandel.

Solange Deutschland kaum legale Möglichkeiten zur Einwanderung bietet und auch für Flüchtlinge kaum erreichbar ist, wird das bestehende Asylsystem mit dem angegliederten Schlepperunwesen weiter genutzt werden. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, legale Zugangswege zu schaffen und wir werden uns über den Bundesrat weiterhin für diese einsetzen.

Eine Übersicht zu Initiativen der Flüchtlingshilfe in Schleswig-Holstein sowie eine Linksammlung zu weiteren wichtigen Dokumenten findet sich auch auf der Seite der Grünen SH: Refugees Welcome!

Wir stellen uns klar gegen jede Form rassistischer und antisemitischer Gesinnung. Homophobie, Behindertenfeindlichkeit, Islamophobie und Sexismus haben bei uns keinen Platz!

Thema: 

Menschen ohne Papiere haben ein Grundrecht auf medizinische Versorgung

Rede im Landtag - Uns Grünen ist es wichtig, dass auch in der Jamaika-Regierung ein Bekenntnis zu Menschen ohne Papiere zu finden ist. Menschen, die aus verschiedensten Gründen kein Aufenthaltsrecht haben und sich dennoch hier aufhalten, haben dennoch ein Grundrecht auf medizinische Versorgung. Genau dieser Aufgabe nehmen sich die Medibüros, die Praxen ohne Grenzen und andere an.

Teilhabestärkungsgesetz: Gleichberechtigung ist nicht verhandelbar

Rede im Landtag - Das Recht auf Teilhabe am Leben ist ein Menschenrecht. Wer aufgrund seiner Behinderungen nicht ohne Unterstützung teilhaben kann, hat Anspruch auf die erforderliche Hilfe. Das ist der Kern der UN-Behindertenrechtskonvention. Und das ist das Kernanliegen der Eingliederungshilfe. Der Anspruch auf Teilhabe gilt für alle Bereiche des Lebens. Für uns Grüne steht fest: Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte wie alle anderen auch. Das ist nicht verhandelbar.

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