Netzpolitik, Kultur & Medien

Netzpolitik, Kultur & Medien

Kunst und Kultur sind Schlüsselfunktionen für die Entwicklung einer lebenswerten, gerechten und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft. Für uns ist die Förderung von Kunst und Kultur kein verzichtbarer, einzusparender Luxus.

Im Gegenteil: Eine Umkehr in der Bewertung von Kunst und Kultur, verbunden mit einer vollkommen neuen Prioritätensetzung bei der Vergabe von Haushaltsmitteln ist die Voraussetzung, um in allen gesellschaftlichen Bereichen Fortschritte zu erzielen.

Thema: 

Kultur braucht unsere Unterstützung, weil wir die Kultur brauchen

Rede im Landtag - Egal wen ich aus der Kulturszene grade treffe, in Clubs, Kinos, Theatern, soziokulturellen Zentren oder Erinnerungsorten. Ob ich mit Festival- oder Ausstellungsmacher*innen spreche oder mit den VHS-Leitungen. Die Gespräche verlaufen überall ähnlich: Immer noch weniger Publikum und weniger Nachfrage als vor der Pandemie.

Stärkung der kulturellen Infrastruktur

Nach den Pandemiejahren haben es die Freie Szene und kleine Kultureinrichtungen in Schleswig-Holstein immer noch besonders schwer. Aber gerade sie sorgen für kulturelle Vielfalt, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Resilienz.

Daher begrüße ich, dass für dieses im Jahr 2018 erstmalig aufgelegte Förderprogramm für bauliche Investitionen oder Anschaffungen auch in 2023 wieder 265.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Stärkung der schleswig-holsteinischen Filmfestivals

Die Interessengemeinschaft der schleswig-holsteinischen Filmfestivals hat die Herausforderungen skizziert, vor denen die Branche aktuell steht. Wir werden uns für die Stärkung der Filmfestivals in Schleswig-Holstein einsetzen. Hierfür braucht es eine politische Debatte: Nach welchen Kriterien werden Fördergelder verteilt, werden kleinere Veranstalter*innen ausreichend berücksichtigt und wie können wir Planungssicherheit schaffen?

Der Härtefallfonds für Kultureinrichtungen soll zügig umgesetzt werden

Das Bundesministerium für Kultur und Medien fördert rückwirkend ab dem 01. Januar 2023 bis zu 80 Prozent des Mehrbedarfs an Energiekosten. Auf diese finanzielle Unterstützung warten die Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltenden auch bei uns im Land, denn die gestiegenen Energiekosten können sie nicht allein stemmen.

Die Medienstrategien des letzten Jahrtausends müssen auf den Prüfstand gestellt werden

Rede im Landtag - Aus meiner Sicht ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer tiefen Krise, weil eine bedeutende strukturelle Reform zu lange nicht stattgefunden hat. Die aktuellen Skandale sind hierfür Alarmsignale. Soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Zukunft haben, müssen wir jetzt handeln.

Der NDR wird sich den Verbesserungspotentialen widmen müssen

Es ist erfreulich, dass sich der NDR um externe Expertise bemüht und Verbesserungspotentiale festgestellt hat. Dem wird sich der NDR in der Folgezeit zu widmen haben. Nicht mitgehen kann ich in dem Punkt, dass sich die Vorwürfe in Bezug auf das unterbliebene Interview des damaligen Innenministers nicht bestätigt hätten. Dieser Punkt ist nicht nachvollziehbar, so sah es auch der NDR selbst in seinem vorangegangenen internen Bericht.

Das Gedenken gehört den Opfern

Rede im Landtag - Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir den Menschen begegnen wollen, die die Anschläge überlebt haben. Wir müssen den Opfern zuhören, ihnen die Hoheit über ihr Gedenken zurückgeben. Wir müssen uns auf ihre Fassungslosigkeit, ihre Trauer, ihre Wut einlassen. Ich habe ihren Wunsch gehört, dass wir im Gedenken solidarisch hinter ihnen stehen, neben ihnen, aber nicht vor ihnen. Das Gedenken gehört den Opfern.

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