Netzpolitik, Kultur & Medien

Netzpolitik, Kultur & Medien

Kunst und Kultur sind Schlüsselfunktionen für die Entwicklung einer lebenswerten, gerechten und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft. Für uns ist die Förderung von Kunst und Kultur kein verzichtbarer, einzusparender Luxus.

Im Gegenteil: Eine Umkehr in der Bewertung von Kunst und Kultur, verbunden mit einer vollkommen neuen Prioritätensetzung bei der Vergabe von Haushaltsmitteln ist die Voraussetzung, um in allen gesellschaftlichen Bereichen Fortschritte zu erzielen.

Thema: 

Es ist ironisch, wenn die AfD über Transparenz und verdeckte Parteieinflussnahme diskutieren will

Es ist schon ironisch, wenn die AfD über Transparenz und verdeckte Parteieinflussnahme diskutieren will. Denken wir nur an Vereine, die angeblich total unabhängig Wahlwerbung für die AfD gemacht haben und damit verbundene Parteispenden. Oder die zahlreichen Verknüpfungen zwischen AfD und rechten Magazinen.

Gratulation zum Digitalisierungspreis

„Ich gratuliere allen Preisträgerinnen und Preisträgern des diesjährigen Digitalisierungspreises. Die ausgewählten Projekte zeigen, welche Vielfalt an herausragenden Ideen und Projekten wir im Land haben. Digitalisierung ist mittlerweile in Wirtschaft und Gesellschaft angekommen. Und längst arbeiten alle daran, über digitale Lösungen auch Mehrwerte für Unternehmen und Gesellschaft zu generieren. Mit den ausgewählten Projekten werden besonders Lösungsansätze prämiert, die die Herausforderungen des ländlichen Raumes in den Blick nehmen."

Eine Chance für die Demokratie

Das Open-Data-Portal Schleswig-Holstein ist ein Projekt mit großem Potential und ich freue mich sehr, dass es seinen Betrieb aufnimmt. Die kostenlose und leicht auffindbare Veröffentlichung amtlicher Daten, bei denen es keine dezidierten Geheimhaltungsgründe gibt, muss in unserer Informationsgesellschaft selbstverständlich werden.

Die Copyright-Reform ist Murks

Rede im Landtag - Wir Grüne kritisieren den Beschluss des Europaparlaments, und dass die Große Koalition die Copyright-Reform im Europäischen Rat durchgewunken hat. Trotz zahlreicher Proteste ist die Copyright-Reform Realität und die Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, diese umzusetzen. So auch Deutschland.

Ein trauriger Tag für die Meinungsfreiheit im Netz

Heute ist ein trauriger Tag für die Meinungsfreiheit im Netz und die Europäische Union. Eine Mehrheit hat im Europäischen Parlament für die Copyrightreform und damit indirekt für Uploadfilter gestimmt. Eine Mehrheit aus Konservativen, Sozialdemokrat*innen  und Liberalen hat sogar verhindert, dass Streichungsanträge u.a. von uns Grünen zu Artikel 13 überhaupt abgestimmt werden konnten.

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