Rede im Landtag - Internet gehört heute, gemessen an der Bedeutung, die es für soziale, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe hat, zur Daseinsvorsorge. Wenn es aber zur Daseinsvorsorge gehört, dann kann es nicht sein, dass es schwerwiegende Versorgungsunterschiede gibt. Denn dann hätten wir, wenn man so will, eine digitale Klassengesellschaft.
Lesen ist für eine gute Bildung ebenso essentiell. Der Zugang und Umgang mit der gedruckten Schrift, den elektronischen Bild- und Tonmedien ist eine wesentliche Voraussetzung sowohl für die persönliche Bildung als auch für die gesellschaftliche Teilhabe. Kulturelle Bildung ist sozusagen das kleine Einmaleins für diese Teilhabe.
Rede im Landtag - Der kulturelle Reichtum und die Sprachenvielfalt, die wir in Schleswig-Holstein dank der hier lebenden Minderheiten haben, ist eine Besonderheit und prägt unser Land. Diese zu pflegen, zu erhalten und weiterentwickeln, eint uns hier im Haus. Die Sprachenvielfalt ist eine Bereicherung für alle, die hier leben, aber auch eine besondere Verpflichtung.
Rede im Landtag - Facebook ist ein gutes Beispiel dafür, dass man Konzerne nicht die Entscheidung darüber überlassen darf, was gelöscht wird und was nicht. Während historische Kriegsfotos aus dem Vietnamkrieg oder künstlerische Performances aufgrund von nackten Menschen in Rekordzeit gelöscht werden, bleibt diffamierende Hetze monatelang ohne Konsequenz online. Die Balance zwischen Übereifer an der Einen und Wegschauen an der anderen Stelle kann keine Antwort sein. Facebook und Co. sind überfordert, das Netzdg hat darauf keine ausreichende Antwort.
Die AfD macht den großen Fehler, nicht zu erkennen, dass Journalismus mehr ist als bloße Informationswiedergabe. Wir sind stolz auf guten Journalismus und die investigative Arbeit, er ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Die AfD möchte die Axt an diese Säule ansetzen.
Man kann sagen: So weit wie jetzt waren wir schon mal. Aber man muss auch sagen, weiter ging’s bislang nicht. Diese nächsten Schritte zur Errichtung eines "Hauses der Landesgeschichte" werden nun gegangen und wir sollten sie im Ausschuss weiterverfolgen.
Die Studie zeigt auch, dass wir erst am Anfang stehen, die Möglichkeiten der digitalen Medien zur Wissensvermittlung zu nutzen. Mit Lern-Apps und Lernspielen haben wir die Möglichkeit, individuell auf die Kenntnisse und Bedürfnisse der SchülerInnen reagieren zu können. Dieses Potenzial müssen wir ausschöpfen.
Kulturelle Bildung ist seit langem in aller Munde. Ihre Notwendigkeit für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen wird betont, ihre einigenden Funktionen innerhalb einer Gesellschaft sowie ihre Integrationskraft für neu Hinzugekommene. Nur, wer kümmert sich tatsächlich?
Der polizeiliche Umgang mit PressevertreterInnen während des G20-Gipfels macht eine lückenlose Aufklärung dringend notwendig. Dass JournalistInnen in Hamburg ohne nähere Begründung die Akkreditierung entzogen wurde, ist ein Eingriff in die Pressefreiheit.
Die Frage der Zukunft der sozialen Sicherung angesichts von Digitalisierung und Roboterisierung, die Frage, was in Zukunft Arbeit ist und wer welche hat, die Frage nach Freiheit versus Sicherheit und der finanziellen Basis des Staates - dies sind zusammen mit der Bekämpfung des Klimawandels und der Integration die großen Zukunftsfragen. Es wäre eine Ehre und ein Ausrufezeichen, wenn unser Jamaika-Bündnis an der Förde Beiträge zur Lösung dieser großen Fragen leisten kann.
Fraktion SH
