Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 62 – Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

Dazu sagt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:

Sehr geehrter Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen.

Schon im September vergangenen Jahres hat Uli Hase seinen sechsten Tätigkeitsbericht vorgelegt. Auf rund 170 Seiten wird die beachtliche Arbeitsbilanz des Behindertenbeauftragten und seines Teams für die Jahre 2013 und 2014 zusammengefasst.

Dem Bericht vorangestellt sind „Brennpunkte“. Also die Themenbereiche, in denen es nicht so gut läuft. Grundsätzliche Fragen und Probleme, die für die rund 340.000 Menschen mit anerkannter (Schwer)Behinderung von grundsätzlicher Bedeutung sind. Fragen und Probleme, bei denen dringender Handlungsbedarf besteht.

Ein besonderes Augenmerk legt Uli Hase auf die UN-Behindertenrechtskonvention. Und das zu Recht. Sie markiert eine wichtige Kehrtwende in der Politik für und vor allem mit Menschen mit Behinderung. es geht um Inklusion, nicht Integration. Es geht um Grundrechte und nicht Fürsorge, es geht um Beteiligung und Empowerment, nicht über ein „ohne und über uns“.

Die UN-Konvention muss auch in Schleswig-Holstein mit Leben gefüllt werden. Dazu hat die Landesregierung in einem aufwendigen und mehrstufigen Prozess auf den Weg gemacht.

Ein erster Entwurf liegt vor und wird zurzeit in sechs Regionalkonferenzen mit den betroffenen Menschen, Vereinen und Verbänden diskutiert. Auch der Behindertenbeauftragte ist eng in diese Prozesse eingebunden. Der Anspruch ist, Beteiligung zu leben und Inklusion ernst zu nehmen.

Ein weiterer Brennpunkt ist das Thema Arbeit für Menschen mit Behinderung. Hier geht es um die Integration in den ersten Arbeitsmarkt, aber ebenso um das neu gestartete Budget für Arbeit und die Situation in Werk- und Arbeitsstätten und Integrationsfirmen. Politik und Arbeitgeber sollten den Fachkräftemangel auch als Chance begreifen und verstärkt qualifizierte Menschen mit Behinderung einstellen.

Barrierefreiheit in allen ihren Dimensionen, Inklusion und der Schule, die Situation in den Kommunen und auch die Situation von Flüchtlingen mit Behinderung gehören zu den genannten Brennpunkten. Es gibt viel zu tun und wir müssen es anpacken, gemeinsam.

Im zweiten Teil des Berichtes finden sich die Arbeitsschwerpunkte. Eine beachtliche Bilanz des Geleisteten aus den vergangenen zwei Jahren. Da geht es um die Zusammenarbeit mit Landtag und Landesregierung, den Werkstatt- und Behindertenbeiräten, den Behindertenverbänden und den Kommunen. Die Tätigkeiten des Beauftragen für Menschen mit Behinderung reichen von der konkreten Hilfe im Einzelfall über Fachveranstaltungen und regionale Besuche bis hin zu fachlichen Stellungnahmen und die Mitarbeit in Arbeitskreisen und Gremien auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.

Nicht zu vergessen der KrachMachTach. Er findet in diesem Jahr zum sechsten Mal statt und hat sich zu einem lautstarken, bunten und gut gelaunten Fest gemausert. Es geht darum aufmerksam zu machen, Krachmachinstrumente zu bauen und zu spielen und sich einem fröhlichen Wettbewerb auf der Jungen Bühne zu stellen. Das Gute daran ist, gewinnen tun am Ende alle. Der KrachMachTach macht die Kieler Woche ein Stück bunter und inklusiver. Er zeigt, Inklusion macht Spaß!

Am Ende seines sechsten Tätigkeitsberichtes hat der Behindertenbeauftragte seine aktuellen Stellungnahmen und Berichte zusammengestellt. Auf mehr 32 Seiten kann jeder und jede nachlesen, was es zu Thema Inklusive Hochschule zu sagen gibt, wie das Projekt barrierefreier Tourismus voran kommt, wie der „Inklusive Norden“ aussieht und wie die Zusammenarbeit mit den Fachverbänden funktioniert.

Ich bedanke mich im Namen der Grünen Landtagsfraktion bei Ulrich Hase und seinem Team für diesen beachtlichen Bericht. Herzlichen Dank!

Auch wenn noch viel zu tun ist: Es geht voran mit der Inklusion in Schleswig-Holstein.